Rechtsprechung
| OLG Hamm, 16.12.2010 - 4 U 118/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
§§ 339 Satz 1, 133, 157 BGB
Reichweite einer Unterlassungserklärung - Beschränkung auf bestimmte Produkte - openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- webshoprecht.de
Eine bewusst eng formulierte Unterlassungserklärung erfasst keine kerngleichen Handlungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Eng gefasste Unterlassungserklärung umfasst keine kerngleichen Handlungen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Keine Vertragsstrafe bei Online-Verstößen ähnlicher Produkte
- antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)
Zur Beschränkung einer Unterlassungserklärung durch Online-Händler
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Beschränkung einer Unterlassungserklärung durch Online-Händler
- anwalt.de (Kurzinformation)
Beim Anbieten ähnlicher Produkte keine Vertragsstrafe
Besprechungen u.ä.
- recht-hat.de (Entscheidungsbesprechung)
Reichweite einer modifizierten Unterlassungserklärung
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 19.05.2010 - 16 O 28/10
- OLG Hamm, 16.12.2010 - 4 U 118/10
Wird zitiert von ... (2)
- LG Düsseldorf, 25.08.2011 - 4b O 38/11
Strafverfall im Zusammenhang mit einem Vertragsstrafeversprechen in einem …
Für Vertragsstrafeversprechen gibt es jedoch keinen Grundsatz "enger" Auslegung von vertraglichen Unterlassungspflichten (vgl. nur BGH 1991, 1318 - Preisvergleichsliste; vgl. auch BGH, GRUR 2010, 749 - Erinnerungswerbung im Internet; vgl. OLG Hamm, BeckRS 2011, 01572;… Staudinger/Rieble, a.a.O., § 339 Rn 288). - LG Düsseldorf, 13.04.2011 - 12 O 115/10
Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch hinsichtlich einer Anzeige im …
Der Erklärungsgegner hat demgegenüber seinerseits die Möglichkeit, die privatautonome Erklärung auch in reduzierter Form entweder zu akzeptieren oder aber seinen Anspruch weiter zu verfolgen (OLG Hamm, Urt. v. 16.12.2010, Az.: 4 U 118/10).