Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Deutsches Notarinstitut

  BNotO § 21 Abs. 1; GBO §§ 29; 32; 34
  Keine Pflicht des GBA zur Registereinsicht über gemeinsames Registerportal

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Frage des Entbehrlichwerdens des durch ein Zeugnis des Registergerichts oder eine Notarbescheinigung zu führenden Nachweises einer Vertretungsberechtigung oder der Rechtsnachfolge einer GmbH durch die Einführung des gemeinsamen Registerportals der Länder; ...

• Wolters Kluwer

  Frage des Entbehrlichwerdens des durch ein Zeugnis des Registergerichts oder eine Notarbescheinigung zu führenden Nachweises einer Vertretungsberechtigung oder der Rechtsnachfolge einer GmbH durch die Einführung des gemeinsamen Registerportals der Länder; ...

• zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  GBO §§ 13, 34; BNotO § 21 Abs. 1
  Nachweis der Bevollmächtigung bzw. Rechtsnachfolge einer GmbH weiterhin durch öffentliche oder öffentlich beglaubigte Urkunde erforderlich

• Judicialis

  GBO § 13; ; GBO § 34; ; BNotO § 21 Abs. 1

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Form des Nachweises einer Vertretungsmacht oder Rechtsnachfolge für Grundschuldlöschung und Eigentumsumschreibung - gemeinsames Registerportal der Länder?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Nachweis aus dem Handelsregister

Papierfundstellen

• DNotZ 2008, 530
• FGPrax 2008, 191 (Ls.)
• FGPrax 2008, 96
• Rpfleger 2008, 298

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 13.06.2002 - V ZB 30/01

  Eintragungsfähigkeit des Rückübereignungsanspruchs aufgrund groben Undanks des …

  Auszug aus OLG Hamm, 17.01.2008 - 15 W 370/07

  Damit war eine Hauptsacheerledigung eingetreten (BGHZ 151, 116 = FGPrax 2002, 196;… Bauer/von Oefele/Budde, GBO, 2. Aufl., § 77 Rn. 10 m.w.N.), weil das mit der Zwischenverfügung verfolgte Ziel, Mängel des Eintragungsverfahrens mit rückwirkender Kraft vor einer Antragszurückweisung noch zu heilen, nicht mehr erreicht werden konnte.

• OLG Frankfurt, 29.06.2011 - 20 W 267/11

  Eigene Einsichtnahme des Grundbuchamts in elektronisches Register

  Die zur früheren Rechtslage (§ 34 GBO a. F.) durch das Oberlandesgericht Hamm in seinem Beschluss vom 17.01.2008 - 15 W 370/07; 15 W 371/07 (Rpfleger 2008, 298 = DNotZ 2008, 530 = FGPrax 2008, 96, mit ablehnender Anm. von Roth FGPrax 2008, 192) vertretene gegenteilige Auffassung, durch die Einführung des gemeinsamen Registerportals der Länder sei der durch ein Zeugnis des Registergerichts oder eine Notarbescheinigung zu führende Nachweis einer Vertretungsberechtigung nicht entbehrlich geworden, weil das Grundbuchamt nicht verpflichtet sei, sich durch Einsichtnahme in diese Register selbst die für erforderlich angesehenen Unterlagen beizuziehen, war gerade der Auslöser für die Neufassung des § 32 durch das ERVGBG vom 11.08.2009 - BGBl I 2713 - (…Demharter, aaO., § 32 Rdnr. 1).