Rechtsprechung
   OLG Hamm, 17.05.1993 - 17 U 7/92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,3020
OLG Hamm, 17.05.1993 - 17 U 7/92 (https://dejure.org/1993,3020)
OLG Hamm, Entscheidung vom 17.05.1993 - 17 U 7/92 (https://dejure.org/1993,3020)
OLG Hamm, Entscheidung vom 17. Mai 1993 - 17 U 7/92 (https://dejure.org/1993,3020)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Aufrechnungsausschluß in AGB des Unternehmers wirksam? (IBR 1994, 12)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1993, 1082
  • BauR 1993, 605
  • ZfBR 1993, 226
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Bremen, 02.03.2006 - 2 U 20/02

    Belehrung über das Haustürwiderrufsgesetz im Immoblilien-Darlehensgeschäft

    Ihm wäre aber auch nach § 9 AGBG im Hinblick auf den damit bewirkten Ausschluss einer Berufung auf § 390 Satz 2 BGB bzw. § 215 BGB die Geltung zu verweigern (siehe Palandt/Heinrichs, a.a.O., § 309 BGB, Rn. 17; OLG Hamm, NJW-RR 1993, 1082).
  • BGH, 15.02.2007 - I ZR 118/04

    Wirksamkeit der Aufrechnung gegen die Forderung eines Spediteurs; Treuwidrigkeit

    Die Frage, ob ein wirksames Aufrechnungsverbot nach Treu und Glauben zurücktreten muss, wenn die zur Aufrechnung gestellte Forderung verjährt und eine Befriedigung des Schuldners daher nur noch durch Aufrechnung möglich ist, ist umstritten (bejahend: OLG Hamm NJW-RR 1993, 1082 f.; Staudinger/Peters, BGB [2004], § 215 Rdn. 4; Staudinger/Coester-Waltjen aaO § 309 Nr. 3 Rdn. 2; Wolf in Wolf/Horn/Lindacher aaO § 11 Nr. 3 Rdn. 14; Hensen in Ulmer/Brandner/Hensen, AGB-Recht, 10. Aufl., § 309 Nr. 3 BGB Rdn. 7; verneinend: OLG Karlsruhe OLG-Rep 2001, 125; jurisPK-BGB/Lapp, 2. Aufl., § 309 Rdn. 30; Becker in Bamberger/Roth, BGB, § 309 Nr. 3 Rdn. 13).
  • OLG Karlsruhe, 22.11.2000 - 7 U 216/98

    Aufrechnung bzw. Verrechnung des Auftraggebers mit Gegenforderung gegenüber der

    Nichts anderes ergibt sich aus der von der Beklagten herangezogenen Entscheidung des OLG Hamm (NJW-RR 1993, 1082 = BauR 1993, 605).

    Auch ein Wertungswiderspruch zu §§ 639 Abs. 1, 479 BGB liegt nicht vor (so aber wohl OLG Hamm NJW-RR 1993, 1082 = BauR 1993, 605 und Hensen in: Ulmer/Brandner/Hensen, AGB-Gesetz, 8. Aufl., Rdn. 6 zu § 11 Nr. 3).

    Die von der Beklagten herangezogenen Entscheidung des OLG Hamm (NJW-RR 1993, 1082 = BauR 1993, 605) steht der Entscheidung des Senats nicht entgegen, denn dieser liegt ein in den relevanten Punkten abweichender Sachverhalt zugrunde.

  • OLG Frankfurt, 29.08.2018 - 4 U 183/17

    Befriedigung aus nicht zweckgebundenen Fremdgeldern durch Aufrechnung mit

    Zu berücksichtigen ist dabei, dass der Verlust der Forderung den Aufrechnenden unangemessen belastet und auch deshalb nicht interessengerecht ist, weil das Aufrechnungsverbot lediglich die Durchsetzung der Forderung des Verwenders erleichtern soll, nicht aber den Verlust der Forderung des Vertragspartners bezweckt (OLG Hamm, Urteil vom 17. Mai 1993 - 17 U 7/92 -, Rn. 11, zitiert nach juris).
  • OLG Naumburg, 23.05.2013 - 1 U 70/12

    Elektrizitätsversorgungsvertrag: Ausschlussfrist für Rückerstattungsansprüche

    Gleiches gilt dann, wenn sich das (formularmäßige) Aufrechnungsverbot gepaart mit der Einrede der Verjährung gleichsam als rechtsvernichtend erweisen würde (§§ 307 Abs. 1 Satz 1, 310 Abs. 2 Satz 1, Abs. 1 Sätze 1 u. 2, 242 BGB; OLG Hamm NJW-RR 1993, 1082 f.; Palandt/Grüneberg, § 309 Rdn. 17).
  • OLG Nürnberg, 29.01.2003 - 12 U 1926/02

    Einbeziehung gestaffelter Klauselwerke bei einem Transportvertrag; Wirksamkeit

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