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OLG Hamm, 17.08.2000 - 1 Ss OWi 772/2000 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Burhoff online
Wirksamkeit von Verkehrszeichen, Augenblicksversagen, leichte Fahrlässigkeit, Geschwindigkeitsüberschreitung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Geschwindigkeitsüberschreitung; Fahrlässigkeit; Außerhalb geschlossener Ortschaften; Geldbuße; Fahrverbot
- Judicialis
StVO § 3; ; StVO § 41; ; StVO § 53 Abs. 4; ; OWiG § 46; ; StPO § 473 Abs. 1; ; BKatV § 2 Abs. 2
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Geltung des Zeichens Nr. 274 mit Zusatz "Km"; Verhängung eines Fahrverbots wegen beharrlicher Geschwindigkeitsüberschreitung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- IWW (Kurzinformation)
Geschwindigkeitsüberschreitung - Die alten Schilder (z.B. "60 km") sind nach wie vor gültig
Verfahrensgang
- AG Siegen - 43 OWi 281 Js 255/00
- AG Siegen - 93 OWi 281 Js 255/00
- OLG Hamm, 17.08.2000 - 1 Ss OWi 772/2000
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Braunschweig, 15.03.1999 - 2 Ss (B) 5/99
Augenblicksversagen trotz beharrlicher Pflichtverletzung
Auszug aus OLG Hamm, 17.08.2000 - 1 Ss OWi 772/00
Vielmehr muss sich auch aus dem neuerlichen Verkehrsverstoß eine gemeinschaftsschädliche Grundhaltung des Betroffenen ergeben,(vgl. dazu u.a. OLG, Braunschweig DAR 99, 273). - OLG Düsseldorf, 27.10.1998 - 5 Ss OWi 336/98
Straßenverkehrsrecht; Wirksamkeit eines Verkehrszeichens
Auszug aus OLG Hamm, 17.08.2000 - 1 Ss OWi 772/00
Der Mangel muss so schwerwiegend und bei verständiger Würdigung so offenkundig sein, dass sich die Fehlerhaftigkeit der Aufstellung des Zeichens ohne Weiteres aufdrängt (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27.10.1998, abgedruckt in VRs 96, 143, 144 m. w. N.).