Rechtsprechung
   OLG Hamm, 17.11.2004 - 3 U 144/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,61762
OLG Hamm, 17.11.2004 - 3 U 144/04 (https://dejure.org/2004,61762)
OLG Hamm, Entscheidung vom 17.11.2004 - 3 U 144/04 (https://dejure.org/2004,61762)
OLG Hamm, Entscheidung vom 17. November 2004 - 3 U 144/04 (https://dejure.org/2004,61762)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Zurückbehaltungsrecht wegen eines Nachbesserungsanspruchs bei Scheitern des Nachbesserungsansrpuch oder Unmöglichkeit des Nachbesserungsanspruchs; Zurückverweisung eines Rechtstreits wegen Verltzung der gierichtlichen Hinweispflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LG Frankfurt/Oder, 15.11.2006 - 13 O 604/04
    Grundsätzlich braucht eine Bank von sich aus ihrem Kunden weder die für den Kunden günstigste Kreditart anbieten, noch muss sie den Kunden über die Zweckmäßigkeit bzw. Unzweckmäßigkeit einer konkreten Kreditaufnahme oder die Risiken, die sich aus der Verwendung des Darlehens ergeben (OLG Celle vom 17. November 2004, Az. 3 U 144/04, Seite 10 m.w.N.), aufklären.

    Das ist nach der ständigen obergerichtlichen Rechtsprechung dann der Fall, wenn die Bank etwa im Zusammenhang mit der Planung, der Durchführung oder dem Vertrieb des Projektes über ihre Rolle als Kreditgeberin hinausgeht, wenn sie einen besonderen Gefährdungstatbestand für den Kunden schafft oder dessen Entstehung begünstigt, wenn sie sich im Zusammenhang mit der Kreditgewährung - ggf. durch die Kreditgewährung sowohl an den Bauträger oder Investor als auch an die einzelnen Erwerber - in schwerwiegende Interessenkonflikte verwickelt oder in Bezug auf spezielle Risiken des Vorhabens einen konkreten Wissensvorsprung vor dem Darlehensnehmer hat und dies auch erkennen kann (BGH, WM 2006, 1194 ff; BGH, NJW 2005, 665, 665; BGH, MDR 2004, 582 f m.w.N.; BGH WM 2003, 1710, 1713 und 2327; KG, vom 28. August 2006, Az.: 22 U 109/05, Seite 10; Hanseatische OLG vom 28. Juni 2005, Az.: 8 U 67/04, Seite 10; OLG Celle vom 28 Juni 2006, Az. 3 U 252/05, Seiten 8 und 10 sowie vom 17. November 2004, Az.: 3 U 144/04, Seite 10 und vom 4. Mai 2003, Az.: 3 U 295/04, Ziffer A2; OLG Düsseldorf vom 10. September 2004, Az.: I - 16 U 67/03, Seite 15).

    Auch die Verbindungen, die sich im Zusammenhang mit einer etwaigen Finanzierung der Mietpoolgesellschaft durch die Beklagte zu 1.) hinsichtlich des maßgebenden Mietpools der Kläger nicht einmal konkret dargelegt sind, und die finanzielle Unterstützung durch die Darlehensgewährung an die ... Gruppe, sind nicht erkennbar nach außen getreten (vgl. OLG Celle vom 17. November 2004, Az.: 3 U 144/04, Seite 11).

    Unter diesem Gesichtspunkt ist die Bank nur verpflichtet, vorhandenes, von ihr als wesentlich erkanntes Wissen zu offenbaren, nicht aber, sich einen Wissensvorsprung zu verschaffen (BGH, WM 1992, 901, 904; OLG Celle vom 24. Mai 2006, Az.: 3 U 245/05, Seite 8; OLG Celle vom 17. November 2004, Az.: 3 U 144/04, Seite 8 f).

    Er muss - wie oben angeführt - die Werthaltigkeit und Rentabilität des Objekts und damit die Zweckmäßigkeit der Anlageentscheidung in eigener Verantwortung prüfen (OLG Celle vom 17. November 2004, Az.: 3 U 144/04, Seite 1).

    Es ist vielmehr Sache des Erwerbers, sich vor Abschluss des Kaufvertrages um die Werthaltigkeit der Immobilie zu kümmern (BGH, NJW 2006, 2099, 2104; KG vom 4. August 2006, Az.: 4 U 121/04; OLG Celle vom 17. November 2004, Az.: 3 U 144/04, Seite 11).

  • OLG Celle, 04.05.2005 - 3 U 295/04

    Bankenhaftung bei Kapitalanlagegeschäft: Abhängigmachen der Finanzierung eines

    Das Bestreben nach einer genügenden Absicherung ist banküblich und typischerweise mit der Rolle des Kreditgebers verknüpft (Senat, Urteil vom 17. November 2004, Az: 3 U 144/04).

    Abgesehen davon dass dieser Wert über dem Kaufpreis liegt, dürfte sich aus der zu bankinternen Zwecken erfolgten Ermittlung eines Beleihungswerts keine drittschützende Wirkung für den Kreditnehmer ergeben (vgl. Senat, Urteil vom 17. November 2004, Az: 3 U 144/04).

  • OLG Brandenburg, 22.11.2006 - 3 U 74/06

    Anwaltshaftung: Darlegungs- und Beweislast für die haftungsausfüllende

    S. 13; Urt. v. 10.11.2004 - 3 U 144/04, n.v., Umdr.
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