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   OLG Hamm, 17.12.2012 - II-9 UF 64/12   

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https://dejure.org/2012,49240
OLG Hamm, 17.12.2012 - II-9 UF 64/12 (https://dejure.org/2012,49240)
OLG Hamm, Entscheidung vom 17.12.2012 - II-9 UF 64/12 (https://dejure.org/2012,49240)
OLG Hamm, Entscheidung vom 17. Dezember 2012 - II-9 UF 64/12 (https://dejure.org/2012,49240)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Elternunterhalt

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 1601; BGB § 1601
    Elternunterhalt: Ermittlung des Steuervorteils; Leistungsfähigkeit: Einwendungen und Berechnungsmethode

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1601
    Höhe des Elternunterhalts; Ermittlung des Steuervorteils gemeinsamer Veranlagung im Rahmen der Inanspruchnahme auf Elternunterhalt; Berücksichtigung der Zins- und Tilgungsleistungen für Verbindlichkeiten; Berücksichtigung der Kosten von Besuchsfahrten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Elternunterhalt: Berechnung des Einkommens des Kindes und Berücksichtigung von Aufwendungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ermittlung des Steuervorteils gemeinsamer Veranlagung i.R. einer Inanspruchnahme auf Elternunterhalt; Berücksichtigungsfähigkeit von Zins- und Tilgungsleistungen für Verbindlichkeiten

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LG München II, 05.04.2018 - 9 O 4229/16

    Schadensersatz wegen entgangenen Elternunterhalts

    (1) Denn zu den unterhaltsrechtlich relevanten Einkünften nicht nur auf Seiten eines Elternunterhaltsschuldners, sondern auch seitens der Elternunterhaltsberechtigten gehören gem. § 100 BGB auch die Gebrauchsvorteile in Gestalt des mietfreien Wohnens in der durch die Kläger bewohnten Eigentumswohnung (vgl. BGH, Urteil vom 17.10.2012 - Az.: XII ZR 17/11 = NJW 2013, 1305 = FamRZ 2013, 868 Tz. 19; OLG Hamm, Beschluss vom 17.12.2012 - Az.: II-9 UF 64/12 = BeckRS 2013, 3934 = FamRZ 2013, 1146; OLG München, Urteil vom 17.11.1983 - Az.: 26 UF 1122/83 = BeckRS 2010, ; BeckOK-Reinken, BGB, 45. Edition, Stand 01.11.2017, § 1601 Rn. 19 m. w. N.).

    Führt dies dazu, dass dem Elternunterhaltsgläubiger wegen des damit verbundenen fehlenden realen Zuflusses finanzieller Mittel keine ausreichenden Barmittel zur Deckung des eigenen Unterhaltsbedarfs mehr verbleiben, kann dem über eine Angemessenheitskontrolle (z. B. durch Absehen von einer Herabsetzung oder Erhöhung des ihm zu belassenden Selbstbehalts) begegnet werden (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 17.12.2012 - Az.: II-9 UF 64/12 = BeckRS 2013, 3934 = FamRZ 2013, 1146; OLG München, Urteil vom 17.11.1983 - Az.: 26 UF 1122/83 = BeckRS 2010, : Berücksichtigung nur bis zu einem Drittel des Wohnwertes; BeckOK-Reinken, BGB, 45. Edition, Stand 01.11.2017, § 1601 Rn. 19 m. w. N.).

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