Rechtsprechung
   OLG Hamm, 18.06.2009 - II-2 UF 6/09   

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https://dejure.org/2009,3700
OLG Hamm, 18.06.2009 - II-2 UF 6/09 (https://dejure.org/2009,3700)
OLG Hamm, Entscheidung vom 18.06.2009 - II-2 UF 6/09 (https://dejure.org/2009,3700)
OLG Hamm, Entscheidung vom 18. Juni 2009 - II-2 UF 6/09 (https://dejure.org/2009,3700)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW
  • openjur.de

    Krankenvorsorgeunterhalt; Kosten einer privaten Krankenversicherung als ehebedingten Nachteil; Herabsetzung; Befristung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    §§ 1572, 1578 b BGB
    Krankenvorsorgeunterhalt; Kosten einer privaten Krankenversicherung als ehebedingten Nachteil; Herabsetzung; Befristung

  • Judicialis

    Krankenvorsorgeunterhalt; Kosten einer privaten Krankenversicherung als ehebedingten Nachteil; Herabsetzung; Befristung

  • familienrecht-deutschland.de

    BGB §§ 1572, 1578b
    Unterhalt des geschiedenen Ehegatten; Begrenzung des nachehelichen Unterhalts; fortwirkende ehebedingte Nachteile (hier: Mehrkosten einer privaten Krankenversicherung zur Aufrechterhaltung des Umfangs des ehegewohnten Versicherungsschutzes); zeitliche Begrenzung eines Anspruchs auf nachehelichen Unterhalt im Falle einer chronischen Erkrankung; gegenwärtige Prognose zur künftigen Verbesserung der wirtschaftlichen Situation durch eigene Berufstätigkeit.

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Krankenversicherung (private) - ehegewohnter Versicherungsschutz

  • fr-blog.com

    Krankenvorsorgeunterhalt; Kosten einer privaten Krankenversicherung als ehebedingten Nachteil; Herabsetzung; Befristung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1572; BGB § 1578b
    Umfang des Krankenvorsorgeunterhalts; Kosten einer privaten Krankenversicherung als ehebedingten Nachteil; zeitliche Begrenzung des nachehelichen Unterhalts bei chronischer Erkrankung eines Ehegatten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang des Krankenvorsorgeunterhalts; Kosten einer privaten Krankenversicherung als ehebedingten Nachteil; Zeitliche Begrenzung des nachehelichen Unterhalts bei chronischer Erkrankung eines Ehegatten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Geschiedenenunterhalt: Kosten einer privaten Krankenversicherung als ehebedingter Nachteil

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2010, 577
  • FamRZ 2009, 2098
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • KG, 02.10.2012 - 13 UF 174/11

    Nachehelicher Ehegattenunterhalt: Zumutbarkeit der Wahl einer günstigeren

    Der unterhaltsberechtigte Ehepartner ist daher verpflichtet, auf einen nach objektiven Kriterien und im Hinblick auf die finanziellen Verhältnisse der Eheleute zu aufwendigen Versicherungsschutz zu verzichten (BGH FamRZ 1983 aaO; BGH FamRZ 1989 aaO; OLG Hamm, Beschluss vom 18. Juni 2009, 2 UF 6/09, OLGR 2009, 834).

    Dieser Nachteil ist auf die Ehe mit dem Antragsteller zurückzuführen (so auch OLG Hamm, OLGR 2009, 834).

    Die Rechtsbeschwerde ist gemäß § 70 FamFG im Hinblick auf die bisher ungeklärte, von zwei Oberlandesgerichten bisher unterschiedlich beantwortete Frage (OLG Hamm, OLGR 2009, 834; OLG Oldenburg, FamRZ 2010, 567) zuzulassen, ob der Umstand, dass der Ehegatte, der mit einem Beamten verheiratet und über diesen beihilfeberechtigt und privat krankenversichert war, nach der Scheidung der Ehe aufgrund seines Alters nicht mehr in die gesetzliche Krankenversicherung gelangen kann (§ 6 Abs. 3 SGB V), als Ehe bedingter Nachteil zu werten ist, der einer Befristung sowie gegebenenfalls einer Herabsetzung des Krankenvorsorgeunterhalts entgegen steht.

  • OLG Köln, 09.02.2017 - 10 UF 141/15

    Voraussetzungen der Herabsetzung und zeitlichen Begrenzung des nachehelichen

    Der unterhaltsberechtigte Ehepartner ist daher verpflichtet, auf einen nach objektiven Kriterien und im Hinblick auf die finanziellen Verhältnisse der Eheleute zu aufwendigen Versicherungsschutz zu verzichten (OLG Köln, Beschluss vom 10.11.2015 - 4 UF 257/13 - KG Berlin, Beschluss vom 2.10.2012 - 13 UF 174/11 -, juris; OLG Hamm, Beschluss vom 18.6.2009 - 2 UF 6/09 -, OLGR 2009, 834).
  • OLG Oldenburg, 26.11.2009 - 14 UF 114/09

    Nachehelicher Unterhalt: Isolierte Geltendmachung eines

    Diese Erwägungen stehen in Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, der bereits in seiner früheren Rechtsprechung auf die Möglichkeit einer Kürzung des Vorsorgeunterhalts hingewiesen hat (BGH FamRZ 1989, 483, 487. ebenso Pauling in Wendl/Staudigl Das Unterhaltsrecht in der familiengerichtlichen Praxis, 7. Aufl. § 4 Rn. 584. zum Basistarif als angemessene Versorgung vgl. auch OLG Hamm, Urteil vom 18.06.2009, 2 UF 6/09, BeckRS 2009, 23740).
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