Volltextveröffentlichungen (6)

• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Möglichkeit zur Nachprüfung der Zuverlässigkeit der Feststellung der Geschwindigkeitsüberschreitung im Bußgeldverfahren ; Übersehen einer flexibel die Geschwindigkeit anzeigenden Leuchtanzeige auf der Autobahn; Absehen von der Verhängung eines Fahrverbotes; Frage nach ...

• Wolters Kluwer

 
• Judicialis

  OWiG § 46; ; OWiG § 80 Abs. 1 n.F.; ; StPO § 465; ; StVG § 25; ; StVG § 25 Abs. 1 Satz 1; ; BKatV § 4 Abs. 1; ; BKatV § 4 Abs. 1 Nr. 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Geschwindigkeitsüberschreitung; Feststellungen; Augenblicksversagen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

  Übersehen einer Leuchtanzeige

• IWW (Kurzinformation)

  Fahrverbot - Kein Augenblicksversagen auf BAB bei hochgestellten Leuchtanzeigen?

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Kein Augenblicksversagen bei Leuchtanzeige!

• fahrschule-online.de (Kurzinformation)

  Übersehen von Leuchttafeln wird teuer

Verfahrensgang

• AG Lübbecke - 9 OWi 22/05
• OLG Hamm, 28.07.2005 - 3 Ss OWi 374/05
• OLG Hamm, 18.08.2005 - 3 Ss OWi 374/05 (1)

Wird zitiert von ... (4)

• OLG Bremen, 19.07.2019 - 1 SsBs 4/19

  Zur Verhängung eines Fahrverbots nach den §§ 24 , 25 StVG , § 4 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 …

  Hierzu ist vielmehr festzustellen, dass eine Geschwindigkeitsbegrenzung durch eine Leuchtanzeige auf einer die Fahrbahn überspannenden Zeichenbrücke als so auffällig anzusehen ist, dass ein Übersehen dieser Anzeige regelmäßig nicht mehr als Augenblicksversagen angesehen werden kann (siehe OLG Hamm, Beschluss vom 18.08.2005 - 3 Ss OWi 374/05, juris Ls., SVR 2006, 190; AG Krefeld, Urteil vom 11.02.2019 - 36 OWi-13 Js 2107/18-700/18, BeckRS 2019, 8832), welches vielmehr voraussetzt, dass eine nur momentane Unaufmerksamkeit bzw. ein kurzzeitiges Fehlverhalten vorliegt (siehe u.a. BGH…, Urteil vom 29.01.2003 - IV ZR 173/01, juris Rn. 15, NJW 2003, 1118).
• OLG Düsseldorf, 05.09.2019 - 4 RBs 96/19

  Poliscan Speed, Vorsatz, Absehen vom Fahrverbot, Arbeitsplatzverlust

  Hinzu tritt, dass die dem Senat bekannte, sich über mehrere Fahrspuren in Form einer Schilderbrücke erstreckende Wechselverkehrszeichenanlage wegen ihrer besonderen Auffälligkeit vom Fahrer bereits auf große Entfernung wahrgenommen wird und sich über einen Zeitraum von mehreren Sekunden unausweichlich in dessen Blickfeld befindet (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 18. August 2005 - 3 Ss OWi 374/05 -, ).
• AG Helmstedt, 11.08.2016 - 15 OWi 912 Js 19328/16

  Übersehen Wechselverkehrszeichenanlage - Geschwindigkeitsverstoß

  Übersieht der Betroffene eine - auf Bundsautobahnen häufig übliche - sich über die Breite mehrerer Fahrspuren erstreckende hochgestellte Wechselverkehrszeichenanlage, welche flexibel die Geschwindigkeitsanzeige an die gegebenen Verkehrsverhältnisse anzupassen in der Lage ist, wird wegen der besonderen Auffälligkeit dieser Wechselverkehrszeichenanlage ein Augenblicksversagen in der Regel ausgeschlossen sein (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 18.08.2005 - 3 Ss OWi 374/05 -, juris).
• OLG Hamm, 06.12.2007 - 3 Ss OWi 421/07

  Geschwindigkeitsüberschreitung; leichte Fahrlässigkeit; Augenblicksversagen

  Hiervon ausgehend kann von der Verhängung eines gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 1 BkatV indizierten Fahrverbots abgesehen werden, wenn als Ergebnis der gebotenen Würdigung der Umstände des Einzelfalls eine grobe Pflichtverletzung - sei es in objektiver oder in subjektiver Hinsicht - ausscheidet (zu vgl. BGHSt 43, 241 ff; Senatbeschluss vom 18.08.2005 - 3 SsOWi 374/05 -).