Rechtsprechung
   OLG Hamm, 18.08.2009 - 3 Ss 293/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,294
OLG Hamm, 18.08.2009 - 3 Ss 293/08 (https://dejure.org/2009,294)
OLG Hamm, Entscheidung vom 18.08.2009 - 3 Ss 293/08 (https://dejure.org/2009,294)
OLG Hamm, Entscheidung vom 18. August 2009 - 3 Ss 293/08 (https://dejure.org/2009,294)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Judicialis
  • Judicialis

    Durchsuchung; Anordnung; Zuständigkeit; nächtlicher Eildienst; Untätigkeit der Justizverwaltung

  • migrationsrecht.net (Entscheidungsanmerkung und Volltext)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 102; StPO § 104
    Erforderlichkeit der Einrichtung eines nichtigen Teildienstes; Verwertbarkeit von bei einer durch Hilfsbeamte der Staatsanwaltschaft wegen Gefahr im Verzug angeordneten Durchsuchung aufgefundenen Beweismittel

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Einrichtung eines richterlichen Eildienstes zur Nachtzeit

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Einrichtung eines richterlichen Eildienstes zur Nachtzeit

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einrichtung eines richterlichen Eildienstes zur Wahrung des verfassungsrechtlich vorgeschriebenen Richtervorbehalts i.R.e. Anordnung von Zwangsmaßnahmen zur Nachtzeit; Annahme eines Verwertungsverbots bei Verletzung des für die Durchführung einer Durchsuchungsmaßnahme in Wohnungen erforderlichen Richtervorbehalts durch die Justizverwaltung; Willkürliche Annahme von "Gefahr im Verzug" zur Umgehung des verfassungsrechtlich angeordneten Richtervorbehalts; Beurteilung des Eingreifens eines strafprozessualen Verwertungsverbots nach den Umständen des Einzelfalls

  • Jurion

    Anforderungen an die Einrichtung eines richterlichen Eildienstes zur Nachtzeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Zu früh gefreut?! 4 Senate des OLG Hamm gegen Beweisverwertungsverbot aufgrund fehlenden Eildienstes

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Durchsuchung auch nachts nur mit Richter

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)
  • rechtsanwalt-rueckert.de (Kurzinformation)

    Beweisverwertungsverbot bei Durchsuchung ohne richterlichen Durchsuchungsbeschluss

  • zunft-starke.de (Kurzinformation)

    Hausdurchsuchung ohne Durchsuchungsbeschluss des Richters unzulässig - keine Berufung auf Gefahr im Verzug bei Fehlen richterlichen Eildienstes

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Eigenmächtige Polizeibeamten - Durchsuchung nur mit Richter

Besprechungen u.ä. (3)

  • zjs-online.com PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Art. 13 Abs. 2 GG; §§ 104, 105, 344 StPO
    Verstoß gegen den Richtervorbehalt - Gewährleistung eines richterlichen Eildienstes zur Nachtzeit (Wiss. Assistentin Dr. Janique Brüning, Hamburg; ZJS 1/2010, S. 129)

  • beck-blog (Kurzanmerkung)

    24-Stunden-Eildienst

  • migrationsrecht.net (Entscheidungsanmerkung und Volltext)

Sonstiges (3)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Hamm vom 18.08.2009, Az.: 3 Ss 293/08 (Erforderlichkeit eines nächtlichen richterlichen Eildienstes)" von RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D., original erschienen in: StRR 2009, 387 - 388.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Hamm vom 18.08.2009, Az.: 3 Ss 293/08 (Erforderlichkeit eines nächtlichen richterlichen Eildienstes)" von RA/RiOLG a.D. Detlef Burhoff, original erschienen in: VRR 2009, 436 - 437.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Beschluss des OLG Hamm vom 18.08.2009, Az.: 3 Ss 293/08 (Verstoß gegen Richtervorbehalt - Gewährleistung richterlichen Eildienstes zur Nachtzeit)" von StA Dr. Malte Rabe von Kühlewein, original erschienen in: NStZ 2010, 165 - 169.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2009, 3109
  • NStZ 2010, 165
  • NZV 2009, 514 (Ls.)
  • StV 2009, 567



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Wird zitiert von ... (19)  

  • BVerfG, 12.03.2019 - 2 BvR 675/14

    Zu den verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Einrichtung eines richterlichen

    Ein 24-stündiger richterlicher Bereitschaftsdienst ist darüber hinaus anlässlich einer Entscheidung des 3. Strafsenats des Oberlandesgerichts Hamm aus dem Jahr 2009 (OLG Hamm, Urteil vom 18. August 2009 - 3 Ss 293/08 -, juris) bei dem Amtsgericht Bielefeld für den Bezirk des Landgerichts Bielefeld geschaffen worden.
  • OLG Hamm, 30.03.2010 - 3 RVs 7/10

    Richtervorbehalt, Blutentnahme, Beweisverwertungsverbot, Drogenfahrt,

    Der Senat hält im Anschluss an die Senatsentscheidung vom 18.08.2009 - 3 Ss 293/08 (NJW 2009, S. 3109) daran fest, dass im Landgerichtsbezirk Bielefeld (auch) im Jahre 2008 die Einrichtung eines richterlichen Eildienstes zur Nachtzeit verfassungsrechtlich geboten war.

    Hinzu kommt, dass, wie der Senat bereits in seinem Urteil vom 18.08.2009 - 3 Ss 293/08 - ausgeführt hat, nach dem Gesetz in Bezug auf die Zuständigkeit des Ermittlungsrichters keine Differenzierung nach der Art der Maßnahme stattfindet.

    Der Senat verbleibt bei seiner im Urteil vom 18.08.2009 - 3 Ss 293/08 (NJW 2009, S. 3109) geäußerten Ansicht, dass die Nichtbeachtung eines Richtervorbehalts wegen Nichteinrichtung eines richterlichen Eildienstes unter gewissen Umständen, nämlich wenn dies auf einer "groben Fehlbeurteilung oder nicht mehr vertretbaren Missachtung der Bedeutung des Richtervorbehalts" beruht, zu einem Beweisverwertungsverbot führen kann ( so bereits Senat, Beschluss vom 22.12.2009 - 3 Ss 487/09 °°richtig: 3 Ss 497/09°°).

    Vielmehr sei die Bedeutung, die das Bundesverfassungsgericht dem Richtervorbehalt grundsätzlich beimisst, mindestens seit der Entscheidung vom 20. Februar 2001 (NJW 2001, S. 1121) deutlich geworden (Senat, Urteil vom 18.08.2009, a.a.O.).

    Entscheidend gegen die Annahme eines Beweisverwertungsverbotes bei Verstößen gegen den einfachgesetzlichen Richtervorbehalt des § 81a Abs. 2 StPO bereits zum jetzigen Zeitpunkt und für Fälle, die vor der Veröffentlichung der Senatsentscheidung vom 18.08.2009 - 3 Ss 293/08 - liegen, spricht aber folgende Erwägung:.

    Das Erfordernis eines richterlichen Eildienstes zur Nachtzeit bei entsprechendem tatsächlichen Bedarf ist für die den Richtervorbehalt des § 81a Abs. 2 StPO betreffenden Fälle obergerichtlich erstmals durch das Senatsurteil vom 18.08.2009 - 3 Ss 293/08 - entschieden worden.

  • OLG Hamm, 25.08.2010 - 20 U 74/10

    Grob fahrlässige Herbeiführung des Versicherungsfalls in der Fahrzeugversicherung

    Für ihre gegenteilige Auffassung kann die Klägerin nicht mit Erfolg auf die Entscheidung des hiesigen 3. Strafsenats vom 18.08.2009 (3 Ss 293/08 = NJW 2009, 3109 betreffend die nächtliche Durchsuchung einer Wohnung) verweisen.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 29.01.2010 - 10 B 11226/09

    Ohne richterliche Anordnung entnommene Blutprobe für Entziehung der Fahrerlaubnis

    Soweit der 3. Strafsenat dieses Gerichts dann allerdings in seiner eine Wohnungsdurchsuchung zur Nachtzeit betreffenden - Entscheidung vom 18. August 2009 (NJW 2009, 3109) diese Ansicht vertreten hat, ist dem der 4. Strafsenat desselben Gerichts - unter Hinweis darauf, dass dies auch die Rechtsauffassung des 1., 2. und 5. Strafsenats sei, - für den Fall einer Blutentnahme zur Nachtzeit entgegengetreten (Beschluss vom 10. September 2009 - 4 Ss 316/09 -, Juris).
  • LG Düsseldorf, 10.02.2011 - 29 Ns 19/11

    Polizeibeamte dürfen im Falle der offensichtlichen Nichterreichbarkeit eines

    Insbesondere muss zur Nachtzeit i.S.d. § 104 Abs. 3 StPO nicht ohne weiteres ein richterlicher Eildienst eingerichtet werden (BVerfG, NJW 2004, 1442; OLG Hamm, NJW 2009, 3109, 3110), sondern lediglich dann, wenn ein praktischer Bedarf, der über den Ausnahmefall hinausgeht, sich konkret ankündigt (vom Landgericht Zweibrücken etwa angenommen für Fälle wie die Fußballweltmeisterschaft 2006 und für Demonstrationen etc. (VRS 116, 448, 449), aA OLG Hamm, NJW 2009, 3109; Fickenscher / Dingelstadt, NStZ 2009, 124, 128; dies., NJW 2009, 3473, 3475 f.).

    Zum anderen haben das Bundesverfassungsgericht und Teile der Fachgerichtsbarkeit die Erforderlichkeit der Einrichtung eines richterlichen Eildienstes in den Fällen der Freiheitsentziehung und der Wohnungsdurchsuchung aus den Art. 104 Abs. 2, 13 Abs. 2 GG hergeleitet (NJW 2004, 1442; NJW 2002, 3161; OLG Hamm, NJW 2009, 3109, 3110), mithin aus Verfassungsnormen, die den Richtervorbehalt in diesen Fällen vorsehen.

    Es mag daher zwar vom o.g. Standpunkt etwa des OLG Hamm aus denkbar sein, im Rahmen einer durch Art. 13 Abs. 2 GG gebotenen Prüfung, ob die Einrichtung eines richterlichen Eildienstes zur Nachtzeit erforderlich war, auch die anfallenden Blutentnahmeanordnungen bei der Frage zu berücksichtigen, ob für einen richterlichen Eildienst ein praktischer Bedarf besteht, der über den Ausnahmefall hinausgeht (OLG Hamm, NJW 2009, 3109, 3110).

  • OLG Köln, 15.01.2010 - 83 Ss 100/09
    Die von 3. Strafsenat des Oberlandesgerichts Hamm für den Landgerichtsbezirk Bielefeld vertretene gegenteilige Auffassung (OLG Hamm StV 2009, 567 = NJW 2009, 3109 = StraFo 2009, 417) beruht zunächst auf der impliziten Prämisse, ein sonstiger besonders schwer wiegender Verstoß gegen den Richtervorbehalt (Rz. 45: "fehlerhafte Missachtung des Richtervorbehalts durch die Justizverwaltung"; Rz. 51: "gröbliche Verletzung durch die Justizverwaltung") könne - anders als in den bislang von der Rechtsprechung entschiedenen Fällen (vgl. nur BGHSt 51, 285 = NJW 2007, 2269; OLG Bamberg, NJW 2009, 2146; SenE v. 27.10.2009 - 81 Ss 65/09 = BeckRS 2010 00255) - nicht nur im Verhalten des jeweils Anordnenden, sondern auch in einem strukturellen Versäumnis der Justizverwaltung gefunden werden.

    Schon vor diesem Hintergrund bedarf es keiner Erörterung der - vom 3. Strafsenat des Oberlandesgericht Hamm (StV 2009, 567 = NJW 2009, 3109 = StraFo 2009, 417, Rz. 47) aufgeworfenen - Frage, ob die gemäß Erlass vom 22.06.2004 durchgeführten Erhebungen des Justizministeriums NW zur Notwendigkeit eines richterlichen Eildienstes zur Nachtzeit und die darauf gestützte Entscheidung gegen dessen Einrichtung fehlerhaft war und ob seither Anlass bestanden hätte, die Überprüfung zu wiederholen.

  • OLG Celle, 15.07.2010 - 322 SsBs 159/10

    Beweisverwertungsverbot in Strafsachen: Richtervorbehalt für die Anordnung einer

    Zwar hat der 3. Strafsenat des OLG Hamm in seiner Entscheidung vom 18.08.2009, NJW 2009, 3109 für den Fall einer polizeilich angeordneten Wohnungsdurchsuchung unter Berufung auf die Entscheidung des BVerfG vom 10. Dezember 2003 (NJW 2004, 1442) entschieden, dass das Fehlen eines richterlichen Notdienstes zur Nachtzeit (§ 104 Abs. 3 StPO) ein Organisationsverschulden der Justiz darstellen und ein Beweisverwertungsverbot nach sich ziehen könne.
  • OLG Hamm, 10.09.2009 - 4 Ss 316/09

    Anordnung einer Blutprobe durch eine Polizeibeamtin bei Gefahr im Verzug

    Zwar ist der 3. Senat des OLG Hamm für den Bezirk des LG Bielefeld von der Notwendigkeit eines solchen Eildienstes ausgegangen (Urteil vom 18.08.2009 - 3 Ss 293/08).
  • OLG Zweibrücken, 23.09.2010 - 1 SsBs 6/10

    Richtervorbehalt: Notwendigkeit eins richterlichen Notdienstes auch zur Nachtzeit

    Dieses am Richtervorbehalt des Art. 13 Abs. 2 Grundgesetz entwickelte Erfordernis lässt sich nach Ansicht des Senats allerdings nicht ohne weiteres auf den einfachgesetzlichen Richtervorbehalt nach § 81a Abs. 2 StPO übertragen (vgl. OLG Hamm vom 10. September 2009, 4 Ss 316/09, juris Rn. 6; a.A. OLG Hamm Urteil vom 18. August 2009, 3 Ss 293/08, juris Rn. 37; Beschluss vom 22. Dezember 2009, 3 Ss 497/09, juris Rn. 7).

    Zwar hält der 3. Strafsenat des OLG Hamm in seiner Entscheidung vom 22. Dezember 2009 (3 Ss 497/09) an seiner im Urteil vom 18. August 2008 (3 Ss 293/08) dargelegten Rechtsauffassung fest, dass die Anzahl der Ermittlungsmaßnahmen nach § 81a StPO den (verfassungsrechtlichen) Bedarf nach einem richterlichen Dienst zur Nachtzeit begründen kann.

  • OLG Brandenburg, 16.06.2010 - 53 Ss 68/10

    Beweisverwertungsverbot in Strafsachen: Verwertbarkeit der Ergebnisse einer

    Der 3. Strafsenat des OLG Hamm hat mit Urteil vom 18. August 2009 (StraFo 2009, 417 ff.) im Zusammenhang mit dem Richtervorbehalt in Art. 13 Abs. 2 GG, § 105 Abs. 1 Satz 1 StPO ausgeführt, ein besonders schwerwiegender Verstoß jenseits willkürlichen Handelns oder einer bewussten Umgehung des Richtervorbehalts könne auch darin liegen, dass ein richterlicher Eil- oder Bereitschaftsdienst zur Nachtzeit durch die Justizverwaltung nicht eingerichtet sei.

    Dieser zu einem Beweisverwertungsverbot führende schwerwiegende Verstoß sei dementsprechend nicht im Verhalten der jeweils anordnenden Person begründet, sondern "in der fehlerhaften Missachtung des Richtervorbehalts durch die Justizverwaltung" (OLG Hamm, 3. Strafsenat, StraFo 2009, 417, 419).

  • VerfGH Saarland, 15.04.2010 - LV 5/09

    Strafprozessuales Beweisverwertungsverbot im Fall einer polizeilichen Anordnung

  • OLG Hamm, 22.12.2009 - 3 Ss 497/09

    Anforderungen an die Begründung einer Verfahrensrüge

  • OLG Oldenburg, 15.04.2010 - 2 SsBs 59/10

    Beweisverwertungsverbot in Strafsachen: Blutentnahme ohne richterliche Anordnung

  • OLG Köln, 27.10.2009 - 81 Ss 65/09
  • OLG Naumburg, 07.02.2011 - 1 Ss 38/10

    Beweiserhebungsverbot: Anordnung einer Blutprobenentnahme durch einen

  • OLG Köln, 22.01.2010 - 1 RVs 5/10

    Eilkompetenz wegen Gefährdung des Untersuchungserfolges; Richterlicher Vorbehalt

  • OLG Hamm, 30.03.2010 - 3 RVs 9/10

    Richterlicher Eildienst, Nachtzeit, praktischer Bedarf, Revision, Widerspruch,

  • LG Kiel, 09.03.2010 - 38 Qs 25/10

    Richtervorbehalt bei der Anordnung der Entnahme einer Blutprobe

  • OLG Köln, 22.01.2010 - 83 Ss 105/09

    Blutalkoholkkonzentration wird zugunsten des Angeklagten bei der Ermittliung der

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