Volltextveröffentlichungen (11)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Erneuter zeitgleicher Wettbewerbsverstoß jeweils im Onlineshop und bei eBay führt auch zu zwei gesonderten Vertragsstrafen

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• webshoprecht.de

  Zur Angabe von Lieferfristen und zur Vertragsstrafe bei kerngleichen Verstößen

• webshoprecht.de

  Zur Angabe von Lieferfristen und zur Vertragsstrafe bei kerngleichen Verstößen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verwirkung einer Vertragsstrafe auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes

• kanzlei.biz

  Unzulässigkeit von "Zirka-Lieferfristen"

• info-it-recht.de

  Zur Angabe von circa-Lieferfristen mit zusätzlichen Erklärungen

• aufrecht.de

  "Ca." in Kombination mit weiteren relativierenden Angaben sind Wettbewerbswidrig

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 339
  Verwirkung einer Vertragsstrafe auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (37)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  AGB-Klausel zum Rücktrittsrecht des Verkäufers bei ausbleibender Belieferung seines Zulieferers ist zulässig / eBay-AGB wirken nicht zwischen Verkäufer und Käufer

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Zusätzliche relativierende Erklärungen zur Angabe der Lieferfrist mit dem Hinweis "ca.” können zu einem Wettbewerbsverstoß führen

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Abmahnung im Wettbewerbsrecht: Wann ist Wettbewerbsverhältnis anzunehmen?

 
• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Unterlassungserklärung: Zum zweifachen Verstoß auf ebay und im Shop

• lhr-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Wettbewerbswidrigkeit unverbindlicher Lieferfristen

• lhr-law.de (Auszüge und Entscheidungsanmerkung)

  Einschränkende Angaben zur Lieferfrist und der Selbstbelieferungsklausel

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Verstoß gegen Unterlassungserklärung bei eBay und im Online-Shop löst zwei Vertragsstrafen aus

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Umformulierung abgemahnter Klauseln muss kernändernd sein

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Doppelte Vertragsstrafe

• heise.de (Pressebericht, 29.01.2013)

  Online-Händler müssen klare Lieferfristen angeben

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Die nicht hinreichend bestimmte Lieferfrist

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Verbraucherschutz - Vertragsklauseln mit einer nicht hinreichend bestimmten Lieferfrist sind unzulässig

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Anspruch aus Unterlassungsvertrag kann sich für neu formulierte Lieferfristklausel ergeben, die mit anderen Worten den gleichen Inhalt ausdrückt

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Verstoß in Online-Shop + auf eBay = 2 Vertragsstrafen

• antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

  Abgemahnter Onlinehändler muss doppelte Vertragsstrafe zahlen

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Neues zur Angabe bei Circa-Fristen im Online-Handel

• antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

  Ca. Angabe bei der Lieferfrist

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  "Circa"-Fristen im Online-Handel wettbewerbswidrig

• blog-it-recht.de (Kurzinformation)

  Doppelte Vertragsstrafe bei Verstößen im Online-Shop und auf eBay

• raschlegal.de (Kurzinformation)

  Zur kerngleichen Rechtsverletzung und mehrfachen Verwirkung der Vertragsstrafe

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

  Unverbindliche Lieferzeiten sind unzulässig

• e-recht24.de (Kurzinformation)

  Shops und AGB: Abmahnung wegen circa-Angabe in AGB-Klausel?

• wvr-law.de (Kurzinformation)

  Unbestimmte Lieferfristen im Online-Handel wettbewerbswidrig

• rechtstipps.de (Kurzinformation)

  Angabe von "Zirka-Lieferfristen" in AGB ist unzulässig

• it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

  Vertragsklauseln mit einer nicht hinreichend bestimmten Lieferfrist sind unzulässig

• haufe.de (Kurzinformation)

  Unklare Lieferfristen in AGB sind unzulässig

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Einhaltung der Unterlassungserklärung von Online-Shop Betreibern überprüfen

• internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

  Unzulässige Verwendung von "Circa"-Fristen im Online-Handel

• internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

  Zweifacher Verstoß in Online-Shop und auf eBay führt zu 2 Vertragsstrafen

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Wettbewerbswidrigkeit von Vertragsklauseln zu Lieferbedingungen

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Abgemahnter Onlinehändler muss doppelte Vertragsstrafe zahlen

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Einhaltung der Unterlassungserklärung von Online-Shop Betreibern überprüfen

• dopatka.eu (Kurzinformation)

  Unzulässige AGB-Klausel: Doppelte Vertragsstrafe für abgemahnten Onlinehändler

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Einhaltung der Unterlassungserklärung von Online-Shop Betreibern überprüfen

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Pflicht zur Zahlung der doppelten Vertragsstrafe bei Verstößen im eigenen Online-Shop und auf eBay!

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Abmahnung aufgrund einer circa-Angabe zu Lieferbedingungen in den AGB

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Verstoß in Online-Shop + auf eBay = 2 Vertragsstrafen

Besprechungen u.ä. (2)

• lhr-law.de (Auszüge und Entscheidungsanmerkung)

  Einschränkende Angaben zur Lieferfrist und der Selbstbelieferungsklausel

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

  Unverbindliche Lieferzeiten sind unzulässig

Verfahrensgang

• LG Essen - 43 O 36/11
• OLG Hamm, 18.09.2012 - I-4 U 105/12

Papierfundstellen

• MMR 2013, 100

Wird zitiert von ... (3)

• OLG München, 08.10.2014 - 29 W 1935/14

  Wirksamkeit einer die Lieferfrist betreffenden Klausel in den AGB eines …

  Die Angabe der Lieferzeit mit "ca. 2 - 4 Werktage" ist ausreichend bestimmt im Sinne des § 308 Nr. 1 BGB (…so auch Palandt/Grüneberg, BGB, 73. Auflage 2014, § 308 Rn. 8 a.E.;… Wurmnest in: Münchener Kommentar zum BGB, 6. Auflage 2012, § 308 Rn. 23; OLG Bremen MMR 2010, 26; OLG Frankfurt MMR 2011, 800; ausdrücklich offengelassen von OLG Hamm MMR 2013, 100).
• OLG Frankfurt, 10.07.2013 - 11 U 28/12

  Vertragsstrafe bei Nichtrückruf mehrerer im Rahmen einer Internetauktion unbefugt …

  Elf Vertragsstrafen wären nur dann verwirkt, wenn elf Zuwiderhandlungen vorlägen, für die es elf verschiedener Handlungsentschlüsse bedurft hätte (vgl. OLG Hamm; Urteil vom 18.9.2012, 4 U 105/12 - zitiert nach juris).
• OLG Düsseldorf, 29.08.2019 - 2 U 44/18

  Unterlassung und Zahlung von Vertragsstrafe

  Die einzelnen Zuwiderhandlungen haben nämlich auf drei verschiedenen Internet-Plattformen stattgefunden (vgl. OLG München, MMR 2015, 111 = BeckRS 2014, 21628; vgl. hierzu ferner OLG Hamm, MMR 2013, 100 = BeckRS 2012, 25508).