Rechtsprechung
   OLG Hamm, 19.01.1995 - 6 U 98/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,2276
OLG Hamm, 19.01.1995 - 6 U 98/94 (https://dejure.org/1995,2276)
OLG Hamm, Entscheidung vom 19.01.1995 - 6 U 98/94 (https://dejure.org/1995,2276)
OLG Hamm, Entscheidung vom 19. Januar 1995 - 6 U 98/94 (https://dejure.org/1995,2276)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,2276) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einholung eines unfallanalytischen Gutachtens eines Sachverständigen i.R. eines Verkehrsunfalls; Herbeiführung eines Schaden unter schuldhafter Verletzung von Amtspflichten durch einen Polizeibeamten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

  • LG Essen - 16 O 458/93
  • OLG Hamm, 19.01.1995 - 6 U 98/94

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1996, 282
  • MDR 1995, 1013
  • NZV 1995, 320
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 10.07.2007 - VI ZR 199/06

    Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen durch den Kfz-Leasinggeber

    c) Die vor der Gesetzesänderung vertretene Auffassung, in § 17 Abs. 1 und 2 StVG sei "bei verständigem Lesen" der nicht haltende Eigentümer miteinzubeziehen (Schmitz, NJW 1994, 301, 302; Geigel/Schlegelmilch, Der Haftpflichtprozess, 22. Aufl., Kap. 28 Rn. 182; a.A. OLG Hamm NJW 1995, 2233 und NZV 1995, 320; Wussow/Baur, Unfallhaftpflichtrecht, 15. Aufl., Rn. 57), da der historische Gesetzgeber des StVG 1909 stillschweigend vom Regelfall, dass der Halter auch Eigentümer des Fahrzeugs sei, ausgegangen sei, ist jedenfalls angesichts der deutlichen Unterscheidung zwischen Eigentümer und Halter im geänderten § 17 Abs. 3 StVG nicht mehr haltbar.
  • LG Münster, 20.04.2011 - 1 S 128/10

    Bloße Betriebsgefahr wird von der Zurechnung der §§ 9 , 17 StVG , 254 BGB (hier:

    Eine Zurechnung der reinen Betriebsgefahr kommt aber auch deshalb nicht in Betracht, weil grundsätzlich Voraussetzung für die Zurechnung einer mitwirkenden Betriebsgefahr - sei es in § 17 StVG oder im Rahmen des § 254 BGB - ist, dass die Mitwirkung der Betriebsgefahr in haftungsrechtlich zurechenbarer Weise erfolgt ist (vgl. BGH NJW 1972, 1415; OLG Hamm, NZV 1995, 320).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht