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   OLG Hamm, 19.01.2006 - 4 U 148/05   

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https://dejure.org/2006,10715
OLG Hamm, 19.01.2006 - 4 U 148/05 (https://dejure.org/2006,10715)
OLG Hamm, Entscheidung vom 19.01.2006 - 4 U 148/05 (https://dejure.org/2006,10715)
OLG Hamm, Entscheidung vom 19. Januar 2006 - 4 U 148/05 (https://dejure.org/2006,10715)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • aufrecht.de

    Nicht Schöpfungshöhe, sondern Unterscheidbarkeit entscheidend im Geschmacksmusterprozess

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeitsvoraussetzungen für ein Verfahren im einstweiligen Rechtsschutz; Anforderungen an den Begriff der Eigenart im Geschmacksmustergesetz (GeschmG); Kriterium des Wiedererkennungswerts aus Sicht des informierten Benutzers gem. § 2 Abs. 3 GeschmG; ...

  • iprecht.de

    Eigentümlichkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen für die Annahme der Eigenart eines Geschmacksmusters im Sinne von § 2 Abs. 3 GeschmMG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamburg, 01.07.2009 - 5 U 183/07

    Geschmacksmusterschutz: Anforderungen an eine vorherige Offenbarung eines Musters

    Die Prüfungen der Eigenart und der Neuheit verlaufen aber sehr ähnlich - hier wie dort geht es um einen Einzelvergleich mit Mustern des vorbestehenden Formenschatzes (vgl. OLG Hamm, Urt. v. 19.01.2006, Az. 4 U 148/05, Rz. 42, zitiert nach juris).
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