Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 631 Abs. 1
  Geltendmachung restlichen Werklohns; Abgrenzung von Pauschalpreis- und Einheitspreisvertrag

 
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Einheitspreise abgerundet: Pauschalpreisvertrag zu Stande gekommen!

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Geltendmachung restlichen Werklohns; Abgrenzung von Pauschalpreis- und Einheitspreisvertrag

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Angebotsendpreis abgerundet: Pauschalpreisvertrag geschlossen! (IBR 2014, 198)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Unterliegt ein Gerüstbauvorhaltevertrag Miet- oder Werkvertragsrecht? (IBR 2014, 197)

Wird zitiert von ... (2)

• OLG Frankfurt, 01.08.2014 - 2 U 17/14

  Diebstahl von Gerüstbauteilen

  Das gilt jedenfalls für sog. selbständige Gerüstverträge, bei welchen im Gegensatz zu sog. unselbständigen Gerüstverträgen der Aufbau und die Montage des Gerüsts nicht im Rahmen einer (ohnehin) geschuldeten Werkleistung erfolgt und nur eine Nebenleistung dazu darstellt, sondern ein Gerüsterrichtungs-, -überlassungs- und -demontagevertrag wie im vorliegenden Fall mit einem selbstständigen Gerüstbauer geschlossen wird (… Locher in Festschrift Gelzer, 1991, S. 347;… Schmidt , NJW-Spezial Heft 8/2011, S. 236;… Korbion in: Ingenstau/Korbion/Katzenburg, VOB, 18. Aufl. 2013, § 1 VOB/A, Rn. 26 ff., 29;… Palandt- Sprau , BGB, 73. Aufl. 2014, vor § 631, Rn. 27; OLG Hamm, Urt. v. 19.3.2012, 17 U 30/11, Rn. 58 zitiert nach Juris;… KG Berlin, Urt. v. 5.8.2009, 11 U 64/08, Rn. 5 zitiert nach Juris;… AG Köln, Urt. v. 29.6.2010, 147 C 80/10, Rn. 11 zitiert nach Juris, wohl auch OLG Köln, Urt. v. 17.1.1984, 22 U 235/83, Rn. 12 zitiert nach Juris).
• LG München I, 04.03.2016 - 2 O 8641/14

  Keine Bauhandwerkersicherheit für Vergütungsanspruch für die Vorhaltung eines …

  Die vorliegende Konstellation lässt sich im Ergebnis auch mit der Gestellung eines Gerüstes vergleichen; dort ist der Auf- bzw. Abbau nach Werkvertragsrecht, die Überlassung dagegen nach Mietrecht zu behandeln (OLG Hamm, Urteil vom 19.03.2012 - 17 U 30/11, IBR 2014, 197;… Palandt/Sprau, 75. Auflage 2016, Einf. vor § 631 Rz. 24).