Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de

  Erfüllungsortvereinbarung, Rechtswahlklausel, Allgemeine Geschäftsbedingungen, ausländische Sprache

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Erfüllungsortvereinbarung, Rechtswahlklausel, Allgemeine Geschäftsbedingungen, ausländische Sprache

• webshoprecht.de

  Einbeziehung und Sprache von AGB im B2B-Verkehr

 
• damm-legal.de

  AGB im kaufmännischen Verkehr mit Auslandsbezug

• kanzlei.biz

  Zur wirksamen Einbeziehung von AGB in einen Vertrag mit ausländischem Vertragspartner

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anforderungen an die Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen im kaufmännischen Verkehr

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  AGB im kaufmännischen Verkehr mit Auslandsbezug

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Erfüllungsort im kaufmännischen Verkehr

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Anforderungen an die Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen im kaufmännischen Verkehr

 
• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Wirksame Klausel über Regelung des Erfüllungsortes im kaufmännischen Verkehr

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Zur Einbeziehung von AGB im B2B-Bereich

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Wann AGB im B2B-Bereich wirksam miteinbezogen sind

• kvlegal.de (Kurzinformation)

  Einbeziehung von AGB unter Geschäftsleuten

• haufe.de (Kurzinformation)

  Wie werden AGB im grenzüberschreitenden Verkehr einbezogen?

• taylorwessing.com (Kurzinformation)

  Rechtswahl-, Gerichtsstands- und Erfüllungsortvereinbarungen

Besprechungen u.ä. (2)

• ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

  EuGVVO a. F. Art. 5, 23; Rom I-VO Art. 3, 10; BGB §§ 305 ff.; CISG Art. 18, 19
  Zur Einbeziehung einer formularmäßigen Erfüllungsortsvereinbarung im internationalen Geschäftsverkehr

• fgvw.de (Entscheidungsbesprechung)

  Wie werden AGB im grenzüberschreitenden Verkehr einbezogen?

Verfahrensgang

• LG Bielefeld, 25.09.2014 - 12 O 132/13
• OLG Hamm, 19.05.2015 - I-7 U 26/15

Wird zitiert von ...

• LG Fulda, 29.09.2015 - 2 O 681/14

  Zu den Anforderungen an die Einbeziehung von AGB bei der Geltung des CISG

  Hierbei hat der ausländische Vertragspartner die Möglichkeit der Kenntnisnahme vom Inhalt von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wenn der Hinweis auf deren Geltung in der Vertragssprache erfolgt (OLG Hamm, Urteil vom 19.05.2015- I-7 U 26/15; 7 U 26/15-, Rn.34, juris).