Rechtsprechung
   OLG Hamm, 19.08.2021 - 4 U 57/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,37631
OLG Hamm, 19.08.2021 - 4 U 57/21 (https://dejure.org/2021,37631)
OLG Hamm, Entscheidung vom 19.08.2021 - 4 U 57/21 (https://dejure.org/2021,37631)
OLG Hamm, Entscheidung vom 19. August 2021 - 4 U 57/21 (https://dejure.org/2021,37631)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,37631) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    UWG § 8 Abs. 1; UWG § 8 Abs. 2; UWG § 3 Abs. 1; UWG § 3a; UWG § 5; UWG § 12 Abs. 1 n. F.; BGB § 307 Abs. 2; BGB § 434 Abs. 1 Satz 3; ZPO § 935; ZPO § 940; ZPO § 920 Abs. 2
    Einstweilige Verfügung, Dringlichkeit, Widerlegung Dringlichkeitsvermutung, Glaubhaftmachung, eidesstattliche Versicherung, Passivlegitimation, Beauftragter, Garantie, Werbung, Verfügbarkeit, Lagerbestand, Lieferzeit, AGB, Allgemeine Geschäftsbedingungen, vereinbarte ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einstweilige Verfügung; Dringlichkeit; Widerlegung Dringlichkeitsvermutung; Glaubhaftmachung; eidesstattliche Versicherung; Passivlegitimation; Beauftragter; Garantie; Werbung; Verfügbarkeit; Lagerbestand; Lieferzeit; AGB; Allgemeine Geschäftsbedingungen; vereinbarte ...

  • rechtsportal.de

    Einstweilige Verfügung; Dringlichkeit; Widerlegung Dringlichkeitsvermutung; Glaubhaftmachung; eidesstattliche Versicherung; Passivlegitimation; Beauftragter; Garantie; Werbung; Verfügbarkeit; Lagerbestand; Lieferzeit; AGB; Allgemeine Geschäftsbedingungen; vereinbarte ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Pauschale Werbung mit 5-Jahres-Garantie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Lieferzeit in der Regel zulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Werbung eines Online-Shops mit Lieferzeit "i.d.R. 48 Stunden" rechtlich zulässig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    In wettbewerbsrechtlichen Eilverfahren besteht keine Pflicht zur Beantragung der Vorverlegung eines vom Gericht anberaumten Termins - Fehlende Beantragung lässt nicht Dringlichkeitsvermutung entfallen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2022, 298
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LG Stuttgart, 10.01.2022 - 36 O 92/21

    Erfolg gegen Greenwashing: Irreführende Werbung für Nachhaltigkeitsfonds

    Nach der Rechtsprechung des BGH (GRUR 1991, 546, Rn. 26, zit. nach juris - Aus Altpapier und GRUR 1997, 666, 668 - Umweltfreundliches Reinigungsmittel), der das Gericht folgt, sind an die Zulässigkeit der Werbung mit Umweltschutzbegriffen besondere Anforderungen zu stellen (so auch OLG Hamm, Urteil vom 19. August 2021 ­ I-4 U 57/21 ­, Rn. 92, juris und LG Köln, Urteil vom 07. August 2019 ­ 84 O 24/19 ­, Rn. 40, juris).

    Fehlen die danach gebotenen aufklärenden Hinweise in der Werbung oder sind sie nicht deutlich sichtbar herausgestellt, besteht in besonders hohem Maße die Gefahr, dass bei den angesprochenen Verkehrskreisen irrige Vorstellungen über die Beschaffenheit der angebotenen Ware hervorgerufen werden und sie dadurch in ihrer Kaufentscheidung beeinflusst werden (vgl. auch OLG Düsseldorf Urteil vom 17.05.2016 - 20 U 150/15, BeckRS 2016, 9407, Rn. 13 und OLG Hamm, Urteil vom 19. August 2021 ­- I-4 U 57/21 , Rn. 92, juris).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht