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   OLG Hamm, 19.10.2017 - I-5 U 147/16   

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https://dejure.org/2017,60983
OLG Hamm, 19.10.2017 - I-5 U 147/16 (https://dejure.org/2017,60983)
OLG Hamm, Entscheidung vom 19.10.2017 - I-5 U 147/16 (https://dejure.org/2017,60983)
OLG Hamm, Entscheidung vom 19. Januar 2017 - I-5 U 147/16 (https://dejure.org/2017,60983)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Rechtsgemeinschaft an einem Frischwasserrohrleitungssystem

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 741 ; BGB § 743
    Rechtsgemeinschaft an einem Frischwasserrohrleitungssystem

  • rechtsportal.de

    BGB § 741 ; BGB § 743
    Rechtsstellung der Eigentümer mehrerer Grundstücke hinsichtlich eines die gemeinsamen Grundstücksgrenzen überschreitenden Frischwasserrohrleitungssystems

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamburg, 28.02.2020 - 9 U 173/19
    Das heißt, die an der Hauptstromleitung begründete Gemeinschaft sollte so lange Bestand haben, wie die Häuser stehen und eine Versorgung mit Strom erforderlich ist (vgl. OLG Hamm, Urt. v. 19.10.2017, 5 U 147/16, RN 84).

    In einem Fall wie dem vorliegenden, in dem das Recht, die Aufhebung der Gemeinschaft zu verlangen, ausgeschlossen ist, kommt eine Aufhebung der Gemeinschaft nur einvernehmlich oder aber aus wichtigem Grund in Betracht (vgl. OLG Hamm, Urt. v. 19.10.2017, 5 U 147/16, RN 85).

    Erforderlich ist vielmehr, dass eine ordnungsgemäße gemeinschaftliche Nutzung und Verwaltung unter Abwägung aller den Einzelfall prägenden Umstände unmöglich ist und der Gemeinschafter, welcher die vorzeitige Aufhebung begehrt, den wichtigen Grund nicht allein oder überwiegend herbeigeführt hat (vgl. OLG Hamm, Urt. v. 19.10.2017, Urt. v. 19.10.2017, 5 U 147/16, RN 87 m.w.N.).

  • LG Hamburg, 30.07.2019 - 310 O 321/18
    Eine solche Gefährdung liegt in der Regel schon darin, dass der Beklagte sich eines Anspruchs gegen den Kläger berühmt (OLG Hamm, 19.10.2017, 5 U 147/16, BeckRS 2017, 148518 Rn. 37).

    Die Beklagten berühmen sich also jedenfalls stillschweigend eines entsprechenden Anspruchs gegenüber den Klägern, so dass entsprechende Leistungs- bzw. Schadensersatzklagen der Beklagten auch tatsächlich zu befürchten wären (vgl. auch insofern OLG Hamm, 19.10.2017, 5 U 147/16, BeckRS 2017, 148518 Rn. 37 f.).

    Das reicht - gerade schon - aus (vgl. OLG Hamm, 19.10.2017, 5 U 147/16, BeckRS 2017, 148518 Rn. 39).

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