Volltextveröffentlichungen (9)

• Notare Bayern , S. 64

  UmwG §§ 5 Abs. 1 Satz 1, 7, 17 Abs. 2 Satz 4, 18 Abs. 1; HRV § 26 Satz 2
  Beurkundung einer Kettenverschmelzung

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• Deutsches Notarinstitut

  UmwG §§ 7, 5 Abs. 1 S. 1, 17 Abs. 2 S. 4, 18 Abs. 1; HRV § 26 S. 2
  Beurkundung einer Kettenverschmelzung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Beurkundung einer Kettenverschmelzung; Eintragung einer Kapitalerhöhung bei einer übernehmenden Gesellschaft zum Zweck der Durchführung einer Verschmelzung; Genaue Bezeichnung der an der Verschmelzug beteiligten Rechtsträger im Verschmelzungsvertrag; Behebung eines ...

• Judicialis

  UmwG § 5 Abs. 1 S. 1; ; UmwG § 7; ; UmwG § 17 Abs. 2 S. 4; ; UmwG § 18 Abs. 1; ; HRV § 26 S. 2

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Beurkundung einer Kettenverschmelzung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Deutsches Notarinstitut (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  UmwG §§ 7, 5 Abs. 1 S. 1, 17 Abs. 2 S. 4, 18 Abs. 1; HRV § 26 S. 2
  Beurkundung einer Kettenverschmelzung

Besprechungen u.ä.

• Notare Bayern , S. 5 (Entscheidungsbesprechung)

  § 17 UmwG; § 5 UmwG; § 126 UmwG
  Fehlerkorrektur im Umwandlungsrecht nach Ablauf der Acht-Monats-Frist des § 17 Abs. 2 Satz 4 UmwG (Notarassessor Dr. Simon Weiler, München)

Papierfundstellen

• DNotZ 2006, 378
• Rpfleger 2006, 325
• NZG 2006, 914 (Ls.)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• KG, 22.09.1998 - 1 W 4387/97

  Anteilsgew ährung und Kapitalerhöhung bei Verschmelzung von Schw esterGmbH; …

  Auszug aus OLG Hamm, 19.12.2005 - 15 W 377/05

  Inwieweit einzelne Fallkonstellationen eine abweichende Handhabung rechtfertigen können (vgl. etwa KG FGPrax 1999, 31 = NJW-RR 1999, 186 betreffend eine wegen einer fehlenden Kapitalerhöhung bei der übernehmenden Gesellschaft unvollständige Verschmelzung), bedarf keiner näheren Entscheidung.
• BayObLG, 17.12.1987 - BReg. 3 Z 127/87

  Grundlage für die Eintragung eines Haftungsausschlusses entsprechend § 25 Abs. 2 …

  Auszug aus OLG Hamm, 19.12.2005 - 15 W 377/05

  Voraussetzung für den Erlass einer Zwischenverfügung ist, dass es sich um ein behebbares Eintragungshindernis handelt (BayObLG NJW-RR 1988, 869).

• OLG Hamm, 14.11.2006 - 15 W 95/06

  Ablehnung bei der Bestellung eines Abwicklers für ein Bankinstitut

  Da die Vorinstanzen diese Überlegung, von ihrem Standpunkt aus konsequent, nicht angestellt und damit ihr Ermessen hinsichtlich der Wahl zwischen dem Erlass einer Zwischenverfügung und der sofortigen Zurückweisung nicht ausgeübt haben, steht diese Entscheidung nunmehr dem Senat zu, der dabei auch zu einer eigenen Ermessensausübung befugt ist (vgl. Senat GmbHR 2006, 255ff m.w.N.).
• AG Memmingen, 16.11.2006 - HRB 1597

  Fristbeginn bei § 67 Abs. 1 UmwG

  Das gilt aber nicht, wenn Essentialia des Verschmelzungsvorgangs an schwerwiegenden Mängeln leiden bzw. wenn grundlegende materiellrechtlich erforderliche Voraussetzungen bei Frist- ablauf nicht vorliegen (Weiler, MittBayNot 2006, 377, 380, 381).