Rechtsprechung
   OLG Hamm, 19.12.2012 - I-11 W 67/12 - 68/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,42107
OLG Hamm, 19.12.2012 - I-11 W 67/12 - 68/12 (https://dejure.org/2012,42107)
OLG Hamm, Entscheidung vom 19.12.2012 - I-11 W 67/12 - 68/12 (https://dejure.org/2012,42107)
OLG Hamm, Entscheidung vom 19. Dezember 2012 - I-11 W 67/12 - 68/12 (https://dejure.org/2012,42107)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Abstandsgebot, Sicherungsverwahrung, Entschädigung, Größe und Ausstattung der Verwahrräume, Menschenwürde, allgemeines Persönlichkeitsrecht

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    § 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG; Art. 1 Abs. 1; Art. 2 Abs. 1 GG;; §§ 129, 131, 144 StVollzG
    Abstandsgebot, Sicherungsverwahrung, Entschädigung, Größe und Ausstattung der Verwahrräume, Menschenwürde, allgemeines Persönlichkeitsrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ansprüche auf Entschädigung wegen Art und Ausgestaltung der Unterbringung Sicherungsverwahrter in der JVA Werl

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ansprüche auf Entschädigung wegen Art und Ausgestaltung der Unterbringung Sicherungsverwahrter in der JVA Werl

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Prozesskostenhilfeanträge von in der Justizvollzugsanstalt Werl zur Sicherungsverwahrung untergebrachten Antragstellern rechtmäßig abgelehnt

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Zehn Quadratmeter mit Toilette hinterm Vorhang

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamburg, 12.03.2013 - 3 Vollz (Ws) 37/12

    Ermessen der Vollzugsanstalt hinsichtlich Art und Ausgestaltung der Unterbringung

    Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers ist das von dem Bundesverfassungsgericht in dieser Entscheidung nachdrücklich eingeforderte Abstandsgebot nicht isoliert auf die Größe und Ausstattung des Haftraums zu reduzieren (vgl. OLG Hamm, 11. Zivilsenat, Beschl. v. 19.12.2012, I-11 W 67/12 - zitiert nach "juris").

    Die Ausstattung und Größe der Verwahrräume stehen dabei nicht im Mittelpunkt (vgl. OLG Hamm, 1. Strafsenat, Beschl. v. 19.11.2012, 1 Vollz (Ws) 299/12; OLG Hamm, 11. Zivilsenat, Beschl. v. 19.12.2012 - I-11 W 67/12 - jeweils zitiert nach "juris").

    aa) Es bedarf vorliegend keiner Entscheidung, welche Mindestgröße ein Verwahrraum für Sicherungsverwahrte aufweisen muss, um seine Funktion als Lebensmittelpunkt und Rückzugsbereich zu erfüllen und dem Gesamtkonzept eines freiheitsorientierten und therapiegestützten Gesamtkonzepts gerecht zu werden (vgl. dazu auch OLG Hamm, Beschl. v. 19.12.2012, I-11 W 67/12 - zitiert nach "juris", wonach die erforderliche Mindestgröße auch von den sonstigen konkreten Möglichkeiten des Sicherungsverwahrten abhängt, sich außerhalb des Verwahrraums aufzuhalten, dort Beschäftigungen nachzugehen und sich - etwa in kleineren Aufenthaltsräumen - von anderen Mitinsassen fernzuhalten).

  • OLG Hamm, 02.06.2014 - 1 Vollz (Ws) 170/14

    Vollzug der Sicherungsverwahrung: Dusche im eigenen Zimmer?

    Im Rahmen der Gesetzgebungsgeschichte ist aber zu sehen, dass die Diskussion bzgl. Sanitäreinrichtungen in Hafträumen vornehmlich um eine baulich abgetrennte Toilette geführt wurde bevor das SVVollzG geschaffen worden ist (vgl. etwa OLG Hamm NStZ-RR 2013, 123; OLG Hamm, Beschl. v. 19.12.2012 - I - 11 W 67/12 = BeckRS 2013, 01425).
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