Rechtsprechung
   OLG Hamm, 20.01.2009 - 5 Ws 24/09   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis

    Krankenschwester; Zeugnisverweigerungsrecht; Bekanntwerden; Bitte um Information der Polizei; Verweigerung von Angaben; Ordnungsgeld; Kenntnis bei Gelegenheit; Umfang des

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 52; StPO § 53; StPO § 70 Abs. 1
    Umfang des Zeugnisverweigerungsrechts einer Krankenschwester

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang des Zeugnisverweigerungsrechts einer Krankenschwester

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Praxishinweis zum Beschluss des OLG Hamm vom 20.01.2009, Az.: 5 Ws 24/09 (Zum Umfang des Zeugnisverweigerungsrechts einer Krankenschwester)" von RA Prof. Robert Roßbruch, original erschienen in: PflR 2010, 25 - 28.

Verfahrensgang

  • LG Essen - 27 KLs 31/08
  • OLG Hamm, 20.01.2009 - 5 Ws 24/09

Papierfundstellen

  • NStZ 2010, 164



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 18.02.2014 - StB 8/13

    Verwendungsverbot für Erkenntnisse aus Verteidigerkommunikation (Erstreckung auf

    Allerdings findet der Schutz bei solchen Informationen eine Grenze, die gerade mit dem Ziel erteilt werden, sie an Dritte weiterzugeben (BGH, Beschluss vom 20. Juli 1990 - StB 10/90, StV 1990, 433; OLG Hamm, Beschluss vom 20. Januar 2009 - 5 Ws 24/09, NStZ 2010, 164).
  • OLG Köln, 19.12.2016 - 2 Ws 772/16

    Umfang des Zeugnisverweigerungsrechts eines Arztes und seiner Berufshelfer

    Dazu gehört neben der Identität des Patienten auch die Tatsache seiner Behandlung (BGHSt 33, 148, 151; OLG Hamm-NStZ 2010, 164; KK-Senge, StPO, 7. Aufl. 2013, § 53 Rn. 18; Meyer-Goßner/ Schmitt , a.a.O.).

    Nicht von einem Zeugnisverweigerungsrecht umfasst sind hingegen Tatsachen, von denen der Arzt bzw. dessen Gehilfen zwar bei Gelegenheit der Berufsausübung erfahren haben, insofern jedoch nicht in der Eigenschaft als Arzt bzw. Gehilfe/in des Arztes (OLG Hamm-NStZ 2010, 164).

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