Rechtsprechung
| OLG Hamm, 20.06.2018 - I-20 U 37/17 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Wolters Kluwer
Umfang der Erstattung der Kosten für Hilfsmittel in der privaten Krankenversicherung; Anspruch des Versicherungsnehmers auf Erstattung der Kosten für eine Kompressionsjacke
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Umfang der Erstattung der Kosten für Hilfsmittel in der privaten Krankenversicherung
- rechtsportal.de
Umfang der Erstattung der Kosten für Hilfsmittel in der privaten Krankenversicherung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Essen, 18.01.2017 - 18 O 294/15
- OLG Hamm, 20.06.2018 - I-20 U 37/17
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 05.07.2017 - IV ZR 116/15
Krankheitskostenversicherung: Erstattungsfähigkeit der Kosten für ein …
Auszug aus OLG Hamm, 20.06.2018 - 20 U 37/17
Dabei kommt es auf die Verständnismöglichkeiten eines Versicherungsnehmers ohne versicherungsrechtliche Spezialkenntnisse an (vgl. zum Vorstehenden: BGH, Beschluss vom 05.07.2017 - IV ZR 116/15 -, RuS 2017, 488 ff., bei juris Langtext Rn. 12).Bei den Regelungen über die Erstattung der Kosten für Hilfsmittel handelt es sich jedenfalls dann um einen abgeschlossenen Katalog erstattungsfähiger Hilfsmittel, wenn eine Verwendung des Wortes "ausschließlich" vor den jeweiligen Aufzählungen von Hilfsmitteln erfolgt (vgl. BGH, Beschluss vom 05. Juli 2017 - IV ZR 116/15 -, RuS 2017, 488 ff., bei juris Langtext Rn. 10 m.w.N.).
Dass eine abschließende Aufzählung der bedingungsgemäßen Hilfsmittel zu einer Unterschreitung des Versicherungsschutzes im Vergleich zur gesetzlichen Krankenversicherung führt, ist dabei nicht zu beanstanden (vgl. BGH, Beschluss vom 05.07.2017 - IV ZR 116/15 -, RuS 2017, 488 ff., bei juris Langtext Rn. 19 f., m.w.N.).
- BGH, 29.03.2017 - IV ZR 533/15
Zur Erstattungsfähigkeit der Kosten einer Lasik-Operation an den Augen in der …
Auszug aus OLG Hamm, 20.06.2018 - 20 U 37/17
Von der medizinischen Notwendigkeit einer Behandlung ist (jedenfalls) dann auszugehen, wenn eine Behandlungsmethode zur Verfügung steht und angewandt worden ist, die geeignet ist, die Krankheit zu heilen, zu lindern oder ihrer Verschlimmerung entgegenzuwirken (vgl. BGH Urteil vom 29. März 2017 - IV ZR 533/15 -, VersR 2017, 608 ff., bei juris Langtext Rn. 30 m.w.N.;… Voit, in: Prölss/Martin, Kommentar zum VVG, 30. Auflage 2018, § 192 VVG Rn. 61 m.w.N.).