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OLG Hamm, 20.07.2020 - 1 VAs 25/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Hamm, 15.05.2020 - 1 VAs 25/20
- OLG Hamm, 25.06.2020 - 1 VAs 25/20
- OLG Hamm, 20.07.2020 - 1 VAs 25/20
- BGH, 01.02.2021 - 5 ARs 16/20
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 30.04.2003 - 1 PBvU 1/02
Rechtsschutz gegen den Richter I
Auszug aus OLG Hamm, 20.07.2020 - 1 VAs 25/20
Es ist geklärt, dass Rechtsbehelfe in der geschriebenen Rechtsordnung geregelt sein müssen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 30. April 2003 - 1 PBvU 1/02 - zitiert nach juris Rn. 68). - OLG Celle, 13.01.2015 - 2 Ws 174/14
Unzulässigkeit eines Befangenheitsantrags bei gleichzeitig eingelegter …
Auszug aus OLG Hamm, 20.07.2020 - 1 VAs 25/20
Soweit der Betroffene eine unterlassene Auseinandersetzung mit seinem Vortrag und damit die Verletzung rechtlichen Gehörs gerügt hat (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 13. Januar 2015 - 2 Ws 174/14, zitiert nach juris Rn. 5 ff. m.w.N.), ist die Anhörungsrüge nach § 84 GNotKG zurückzuweisen.