Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Überbau; Eigengrenzüberbau

• Deutsches Notarinstitut

  BGB §§ 93, 94, 912
  Eigentumsrechtliche Zuordnung eines Eigengrenzüberbaus, wenn die maßgebliche Absicht des Erbauers nicht mehr zu ermitteln ist

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Eigentumsverhältnisse bei Errichtung eines Gebäudes auf mehreren Grundstücken

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  § 912 BGB
  Eigentumsverhältnisse bei Errichtung eines Gebäudes auf mehreren Grundstücken

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Gebäude steht auf mehreren Grundstücken: Wer ist Eigentümer?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Eigentümer eines infolge rechtmäßigen Überbaus errichteten Hauses

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Eigentümer eines infolge rechtmäßigen Überbaus errichteten Hauses

Papierfundstellen

• BauR 2016, 724

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 05.04.2006 - IV ZR 139/05

  Prozessführungsbefugnis eines einzelnen Miterben bei Zwangsvollstreckung in ein …

  Auszug aus OLG Hamm, 20.08.2015 - 5 U 2/15

  Dies sind Ansprüche gemäß § 194 Abs. 1 BGB, also Rechte, von einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen (vgl. BGH NJW 2006, 1969 ff).

  Die Klage auf Feststellung von Alleineigentum der Erbengemeinschaft ist im Rahmen von § 2039 BGB gleichwohl möglich, wenn - wie hier - auf diesem verfahrensrechtlichen Wege in der Sache ein Nachlassanspruch durchgesetzt werden soll (vgl. für eine Vollstreckungsgegenklage BGH NJW 2006, 1969, Rn. 12 f. zitiert nach juris u. Palandt-Weidlich, § 2039 BGB Rdnr. 7).

• BGH, 20.06.1975 - V ZR 206/74

  Anwendbarkeit der Grundsätze über den sog. Eigengrenzüberbau

  Auszug aus OLG Hamm, 20.08.2015 - 5 U 2/15

  Die feststellbaren objektiven Umstände sind, wenn sich die Absicht und das Interesse des Erbauers nicht mehr feststellen lassen, für die Bestandteilszuordnung des Grenzgebäudes maßgeblich (vgl. BGHZ 64, 333 ff;… BGHZ 110, 298 ff, Palandt-Bassenge, a.a.O., § 912 BGB Rn. 14).
• BGH, 16.01.2004 - V ZR 243/03

  Rechtsverhältnisse an einem Überbau nach Ablauf einer schuldrechtlichen …

  Auszug aus OLG Hamm, 20.08.2015 - 5 U 2/15

  Insoweit besteht zwischen dem rechtmäßigen und dem gesetzlich geregelten gutgläubigen Überbau kein Unterschied (BGH, Urteil vom 16. Januar 2004 - V ZR 243/03 -, BGHZ 157, 301-309, Rn. 10 mit weiteren instruktiven Nachweisen).
• BGH, 23.02.1990 - V ZR 231/88

  Rechtsfolgen des Eigengrenzüberbaus

  Auszug aus OLG Hamm, 20.08.2015 - 5 U 2/15

  Die feststellbaren objektiven Umstände sind, wenn sich die Absicht und das Interesse des Erbauers nicht mehr feststellen lassen, für die Bestandteilszuordnung des Grenzgebäudes maßgeblich (vgl. BGHZ 64, 333 ff; BGHZ 110, 298 ff, Palandt-Bassenge, a.a.O., § 912 BGB Rn. 14).
• BGH, 05.02.2009 - III ZR 164/08

  Zeitpunkt der Rechtshängigkeit im Mahnverfahren; Geltendmachung von Ansprüchen …

  Auszug aus OLG Hamm, 20.08.2015 - 5 U 2/15

  Der Kläger hat an der Prozessführung ein schutzwürdiges Eigeninteresse, weil die Entscheidung Einfluss auf seine eigene Rechtslage hat (vgl. BGH NJW 2009, 1213 -Rdnr. 21 zitiert nach juris).