Rechtsprechung
| OLG Hamm, 20.09.2011 - III-1 RBs 145/11 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Burhoff online
OWiG § 74
Ausbleiben, Hauptverhandlung, genügende Entschuldigung - Burhoff online
Einspruchsvewerfung, Ausbleiben, Hauptverhandlung, Entschuldigung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- verkehrslexikon.de
Einspruchsverwerfung wegen unentschuldigten Ausbleibens des Betroffenen in der Hauptverhandlung bei Schleimbeutelentzündung
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Entschuldigung des Ausbleibens eines Betroffenen durch nicht überprüfbare Behauptung einer Schleimbeutelentzündung im rechten Arm
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Mit Schleimbeutelentzündung zur Hauptverhandlung
Verfahrensgang
- AG Hamm - 241 Js 567/11
- AG Hamm, 05.07.2011 - 14 OWi 316/11
- OLG Hamm, 20.09.2011 - III-1 RBs 145/11
Papierfundstellen
- NZV 2011, 562
Wird zitiert von ...
- OLG Bamberg, 28.11.2011 - 3 Ss OWi 1514/11
Einspruchsverwerfung bei Ausbleiben des Betroffenen in der Hauptverhandlung: …
Legt der Betroffene eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vor, besteht regelmäßig ein konkreter Hinweis auf die Existenz eines berechtigten Entschuldigungsgrunds, sofern nicht Gründe dafür vorliegen, dass das Attest als erwiesen falsch oder sonst als offensichtlich unrichtig oder unzureichend anzusehen ist (Anschluss u.a. an OLG Hamm NZV 2011, 562 f.).Gründe dafür, dass das Attest als erwiesen falsch oder sonst als offensichtlich unrichtig oder unzureichend, etwa aufgrund der Art der attestierten Erkrankung (hierzu zuletzt instruktiv OLG Hamm NZV 2011, 562 f.) anzusehen wäre, sind nicht ersichtlich.