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OLG Hamm, 21.02.2001 - 20 U 114/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Versicherungsnehmer; Arzt; Selbstdiagnose; Vorhofflimmern; Gesundheitsstörung
- Judicialis
- rewis.io
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
VVG § 16; VVG § 21
Rücktritt wegen vom VN (Arzt) nicht angezeigten Verdachts auf Vorhofflimmern - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VVG § 16 § 21
Versicherungsrecht - Anzeigepflicht - Vorhofflimmern in ärztlicher Selbstdiagnose - Unterlassung weiterer Untersuchungen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Dortmund, 23.03.2000 - 2 O 22/00
- OLG Hamm, 21.02.2001 - 20 U 114/00
Papierfundstellen
- VersR 2001, 1503
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 20.04.1994 - IV ZR 232/92
Zugunsten des Versicherungsnehmers zulässige Abkürzung der Rücktrittsfrist von …
Auszug aus OLG Hamm, 21.02.2001 - 20 U 114/00
Wenn - was zugunsten des VN zulässig ist - (§ 178 I S. 1 VVG) diese Frist bedingungsgemäß gekürzt worden sein sollte, ist dies vom Gericht zwar auch von Amts wegen zu beachten (BGH r+s 1994, 401). - BGH, 20.09.2000 - IV ZR 203/99
Rücktritt des Versicherers von einer Berufungsunfähigkeitsversicherung wegen …
Auszug aus OLG Hamm, 21.02.2001 - 20 U 114/00
Sie war keineswegs als so leicht einzuordnen, dass sie von vornherein als für die Risikoeinschätzung der Beklagten bedeutungslos angesehen werden könnte (vgl. BGH VersR 2000, 1486 f.).
- OLG Saarbrücken, 16.11.2022 - 5 U 8/22
Berufsunfähigkeitsversicherung: Rücktritt des Versicherers wegen vorsätzlicher …
Denn hinsichtlich dieser gegenüber der Ärztin geäußerter Beschwerden war er anzeigepflichtig, ohne dass es darauf ankommt, ob eine ärztliche Diagnose feststeht (OLG Hamm, Urteil vom 9. Februar 1996 - 20 U 256/95, r+s 1997, 34, 35; OLG Koblenz, Urteil vom 17. November 2000 -10 U 1979/99, VersR 2001, 887, 888) oder der Arzt die Beschwerden nicht eindeutig einer Krankheit zugeordnet hat (BGH, Urteil vom 8. März 1989 - IV a ZR 17/88, VersR 1989, 689; OLG Hamm, Urteil vom 21.2.2001 - 20 U 114/00, VersR 2001, 1503), oder der Versicherungsnehmer die genaue medizinische Diagnose nicht kennt (OLG Hamm, Urteil vom 9. Februar 1996 - 20 U 256/95, r+s 1997, 34, 35; OLG Karlsruhe, Urteil vom 6.7. 1995 - 12 U 311/94, r+s 1996, 503, 505). - OLG Karlsruhe, 11.05.2006 - 19 U 208/04
Rücktritt der Berufsunfähigkeitsversicherung wegen Falschbeantwortung der …
Dass ihm zu diesem Zeitpunkt die ärztliche Diagnose der Gesundheitsstörung oder die Verdachtsdiagnose von Frau Dr. B. nicht bekannt war, berührt seine Anzeigepflicht nicht (vgl. OLG Hamm VersR 1999, 467; VersR 2001, 1503). - OLG Düsseldorf, 05.04.2011 - 4 U 144/10
Umfang des rechtlichen Gehörs im Zivilprozess
Die Klägerin begehrt mit dem Antrag zu 1. Feststellung des Fortbestands des Versicherungsverhältnisses; für einen derartigen Feststellungsantrag galt die sechs-Monats-Frist nie, weil es nicht um "den Anspruch auf die Leistung" im Sinne des § 12 Abs. 3 VVG a.F. geht (OLG Hamm, NVersZ 2001, 406).