Rechtsprechung
   OLG Hamm, 21.09.2005 - 1 Ss OWi 402/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,4863
OLG Hamm, 21.09.2005 - 1 Ss OWi 402/05 (https://dejure.org/2005,4863)
OLG Hamm, Entscheidung vom 21.09.2005 - 1 Ss OWi 402/05 (https://dejure.org/2005,4863)
OLG Hamm, Entscheidung vom 21. September 2005 - 1 Ss OWi 402/05 (https://dejure.org/2005,4863)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis

    Sprinter: Einordnung; Vermeidbarkeit; Verbotsirrtum

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Zulässige Höchstgeschwindigkeit - Vermeidbarer Verbotsirrtum

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVO § 18; PbefG § 3
    Sprinter: Einordnung; Vermeidbarkeit; Verbotsirrtum

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einstufung eines "Sprinters" als Lastkraftwagen wegen seiner baulichen Ausstattung; Fahrlässiger Verstoß gegen die Geschwindigkeitsbegrenzung nach § 18 Abs. 5 Straßenverkehrsgesetz (StVG) wegen der falschen Einstufung des geführten Fahrzeugs; Absehen von der Erteilung eines Fahrverbots wegen eines unvermeidbaren Verbotsirrtums; Strafmilderung bei Vorliegen eines Verbotsirrtums; Definition des vorsätzlichen Handelns; Anforderungen an die Vermeidbarkeit eines Verbotsirrtums; Notwendigkeit der Rückversicherung bei zuständigen Behörden zur Vermeidung eines Verbotsirrtums

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Geschwindigkeitsüberschreitung - Einordnung des Sprinters und Verbotsirrtum

Verfahrensgang

  • AG Siegen - 43 OWi 181 Js 31/04
  • OLG Hamm, 21.09.2005 - 1 Ss OWi 402/05

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 245
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 30.04.2015 - 3 RBs 116/15

    Vorlage an den BGH zur Frage, ob bei in Tatmehrheit begangenen

    Auch der Senat hat diese Ansicht vertreten (OLG Hamm, Beschluss vom 27. Oktober 2009 - 3 Ss OWi 451/09, NZV 2010, 159; s. zudem etwa OLG Hamm, Beschluss vom 21. September 2005 - 1 Ss OWi 402/05, NJW 2006, 245, 247).
  • OLG Bamberg, 11.07.2007 - 3 Ss OWi 924/07

    Die Vorbewertung des Verordnungsgebers, der in § 4 Abs. 1 Satz 1 BKatV bestimmte

    Insbesondere kann - wie im Übrigen beide Rechtsbeschwerdesenate des Oberlandesgerichts Bamberg schon anlässlich der Überprüfung von Entscheidungen des erkennenden Amtsgerichts anhand vergleichbarer Sachverhalte im Ergebnis übereinstimmend entschieden haben (vgl. Beschluss des 3. Senats für Bußgeldsachen vom 12.12.2006 - 3 SsOWi 1686/2006 einerseits, Beschluss des 2. Senats für Bußgeldsachen vom 25.04.2007 - 2 SsOWi 1685/2006 andererseits ) - entgegen der Rechtsauffassung des Amtsgerichts aufgrund der Feststellungen zugunsten der Betroffenen nicht vom Vorliegen der privilegierenden Voraussetzungen eines im Sinne von § 11 Abs. 2 OWiG vermeidbaren Verbotsirrtums (vgl. BayObLGSt 1999, 172/173 ff. = NStZ-RR 2000, 119/120 f.; ferner BayObLGSt 2003, 61/63 ff. = NJW 2003, 2253/2254; KG NZV 1994, 159 f.; OLG Hamm NJW 2006, 245/246 f. sowie bereits AG Landau a.d. Isar, Beschluss v. 02.08.2005 - 1 OWi 18 Js 17262/05 = DAR 2005, 702/703) oder eines dem vergleichbaren, die Indizwirkung des nach der Bußgeldkatalog-Verordnung objektiv verwirklichten Regelbeispiels im Einzelfall ebenfalls beseitigenden so genannten Augenblicksversagens ausgegangen werden.
  • OLG Köln, 29.03.2006 - 83 Ss OWi 22/06
    Sie wird nicht etwa dadurch in Frage gestellt, dass in anderen rechtlichen Zusammenhängen eine abweichende Betrachtung geboten sein mag (vgl. in Bezug auf § 5 Abs. 1 StVZO a.F.: SenE v. 19.02.1999 - Ss 188/98 (B) - = NZV 1999, 305 L = VRS 97, 74; zur Einordnung eines Fahrzeugs als Pkw oder Lkw ["Mercedes Sprinter"]: BayObLG DAR 2003, 469 = NJW 2004, 306 m. Anm. Blümel DAR 2004, 39 = VRS 105, 451 = VM 2004, 12 [Nr. 12] = NZV 2004, 263; OLG Karlsruhe DAR 2004, 715 [717] = VRS 107, 390 = NZV 2005, 380; OLG Hamm NJW 2006, 241; OLG Hamm NJW 2006, 245; OLG Jena NJW 2004, 3579 = DAR 2005, 102 = VRS 108, 49).
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