Volltextveröffentlichungen (10)

• Burhoff online

  StPO § 267; BKatV § 4; StVG § 25
  Fahrverbot; Augenblicksversagen; Feststellungen; Übersehen des Verkehrsschildes

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtsmittel gegen die Verhängung einer Geldbuße und eines Fahrverbots wegen einer Ordnungswidrigkeit; Berufung auf eine Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht durch Absehen von einer Beweiserhebung; Darlegungsanforderungen an eine Aufklärungsrüge; Frage der ...

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Geschwindigkeitsüberschreitung - Verkehrsschild übersehen

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Verkehrsschild übersehen - Augenblicksversagen

• Judicialis

  StPO § 267; ; BKatV § 4; ; StVG § 25

• rewis.io
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• AG Bielefeld - 36 OWi 1150/06
• OLG Hamm, 21.12.2007 - 3 Ss OWi 315/07

Wird zitiert von ... (3)

• OLG Hamm, 06.08.2009 - 3 Ss OWi 599/09

  Beweisantrag; Beweistatsache; Beweisziel; Radarfoto; Identität

  Welche Anforderungen an die Beweiswürdigung allgemein (…vgl. nur: Meyer-Goßner StPO 52. Aufl. § 267 Rdn. 12 ff. m.w.N.) und an die Darlegungen im tatrichterlichen Urteil zu Geschwindigkeitsmessungen mittels standardisierten Messverfahren (OLG Hamm Beschl. v. 04.02.2008 - 3 Ss OWi 28/08 - juris m.w.N.), zur Eichung des Messgerätes (…OLG Hamm a.a.O.) und an die Darstellung der Beschilderung zu stellen sind (OLG Hamm Beschl. v. 21.12.2007 - 3 Ss OWi 315/07 - juris m.w.N.), ist höchstrichterlich geklärt.
• OLG Hamm, 17.02.2009 - 3 Ss OWi 941/08

  Fahrverbot; zwei Jahre

  Auch wenn es sich hierbei um keine starre Grenze handelt (vgl.: OLG Hamm Beschl. v. 21.12.2007 - 3 SsOWi 315/07 - juris), könnte der Umstand, dass (angesichts fehlender weiterer festgestellter Verkehrsverstöße) das in der letzten Vorverurteilung verhängte Fahrverbot den Betroffenen möglicherweise zur Besinnung gebracht hat, grundsätzlich dafür sprechen, das Fahrverbot entfallen zu lassen.
• OLG Hamm, 05.06.2008 - 3 Ss OWi 391/08

  Täteridentifizierung; Lichtbild; Beweiswürdigung; Anforderungen

  Für die Beurteilung ist dabei von Bedeutung, in wessen Einflussbereich die lange Verfahrensdauer fällt sowie ob es nach dem verfahrensgegenständlichen Verstoß zu einem weiteren Fehlverhalten des Betroffenen gekommen ist (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 21.12.2007 - 3 SsOWi 315/07 m. w. N.).