Rechtsprechung
| OLG Hamm, 22.02.2018 - 3 Ws 41/18 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Erledigung Unterbringung psychiatrisches Krankenhaus bestmögliche Sachaufklärung Bestellung Auswahl Sachverständiger
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erledigung; Unterbringung; psychiatrisches Krankenhaus; bestmögliche Sachaufklärung; Bestellung; Auswahl; Sachverständiger
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bochum - IV StVK 163/15
- OLG Hamm, 22.02.2018 - 3 Ws 41/18
- OLG Hamm, 22.02.2018 - 3 Ws 41/18 Amtlicher Leitsatz: 1
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Karlsruhe, 23.11.2015 - 2 Ws 502/15
Maßregelvollstreckung: Sachverständigengutachten bei Entscheidung über die …
Auszug aus OLG Hamm, 22.02.2018 - 3 Ws 41/18
Ohne dass es aus den vorgenannten Gründen bei der hier zu treffenden Entscheidung noch darauf ankommt, bemerkt der Senat zu der vom Beschwerdeführer unter Verweis auf die Entscheidung des OLG Karlsruhe vom 23. November 2015 (Az.: 2 Ws 502/15) in diesem Zusammenhang vertretenen Auffassung, die Kammer hätte einen von ihm gewählten Sachverständigen beauftragen müssen, Folgendes:.Erklärt der Untergebrachte, er werde sich von dem von der Strafvollstreckungskammer ausgewählten Sachverständigen nicht explorieren lassen und erklärt er zugleich seine Bereitschaft, sich von einem anderen - anerkannten - Sachverständigen explorieren zu lassen, so wird die Aufklärungspflicht es in der Regel gebieten, der Anregung des Untergebrachten zu folgen und den von ihm vorgeschlagenen Sachverständigen zu wählen, weil das auf der Grundlage einer ausführlichen Exploration gewonnene Sachverständigengutachten einen ungleich größeren Aufklärungsgewinn als das nach Aktenlage erstellte Gutachten verspricht (vgl. OLG Karlsruhe Beschl. v. 23.11.2015 - 2 Ws 502/15, BeckRS 2015, 19589, beck-online).
- OLG Karlsruhe, 30.11.2005 - 2 Ws 125/05
Sicherungsverwahrung: Fortdauer der Sicherungsverwahrung über 10 Jahre hinaus bei …
Auszug aus OLG Hamm, 22.02.2018 - 3 Ws 41/18
Diese Auffassung hatte zuvor im Übrigen auch das Oberlandesgericht Karlsruhe vertreten (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 30. November 2005 - 2 Ws 125/05 -, NStZ-RR 2006, 90). - OLG Karlsruhe, 11.06.1999 - 3 Ws 123/99
Auszug aus OLG Hamm, 22.02.2018 - 3 Ws 41/18
Sie wird im Rahmen der Ausübung ihres Ermessens je nach den Umständen des Einzelfalls gegebenenfalls auch berücksichtigen können und müssen, innerhalb welcher Frist ein Gutachten erstellt werden kann (OLG Karlsruhe NStZ-RR 2000, 125, 126). - BVerfG, 22.01.2015 - 2 BvR 2049/13
Fortdauer der Unterbringung im psychiatrischen Krankenhaus (Freiheitsgrundrecht; …
Auszug aus OLG Hamm, 22.02.2018 - 3 Ws 41/18
Bestehen keine zwingend gesetzlichen Vorgaben, hängt dies vielmehr von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab, wobei immer eine für den Einzelfall hinreichende Gründlichkeit für die Entscheidungsfindung zu gewährleisten ist (vgl. BVerfG, stattgebender Kammerbeschluss vom 22. Januar 2015 - 2 BvR 2049/13, 2 BvR 2445/14 -, juris, Rdnr. 28 f. m.w.N.).
- OLG Hamm, 15.03.2017 - 3 Ws 511/17
Fortdauer der Sicherungsverwahrung nach mehr als 10 Jahren nur bei negativer …
aa) Der Senat stimmt mit den Ausführungen in dem zitierten Beschluss des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 23. November 2015 (2 Ws 502/15, juris) zur Auswahl eines Sachverständigen jedenfalls in dieser Allgemeinheit nicht überein (Senat, Beschluss vom 22. Februar 2018 - III-3 Ws 41/18).