Rechtsprechung
| OLG Hamm, 22.09.2017 - 19 U 125/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kostenentscheidung nach Rücknahme der Berufung; Streitwert eines Zahlungsantrags
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Kostenentscheidung nach Rücknahme der Berufung; Streitwert eines Zahlungsantrags
- rechtsportal.de
ZPO § 516 Abs. 1 ; ZPO § 516 Abs. 3
Kostenentscheidung nach Rücknahme der Berufung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bochum - 1 O 307/15
- OLG Hamm, 22.09.2017 - 19 U 125/17
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 04.03.2016 - XI ZR 39/15
Streitwertbemessung: Klage auf Feststellung der Beendigung eines …
Auszug aus OLG Hamm, 22.09.2017 - 19 U 125/17
Die Feststellung eines noch geschuldeten Betrages hat daneben keinen gesonderten Wert (vgl. BGH XI ZR 39/15 v. 4.3.2016). - BGH, 25.10.2016 - XI ZR 33/15
Unzulässigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde mangels Erreichens des …
Auszug aus OLG Hamm, 22.09.2017 - 19 U 125/17
Dass der Wert der Gegenleistung nicht abzuziehen ist, entspricht allgemeinen Grundsätzen, für einen Antrag auf "Zahlung Zug um Zug gegen Zahlung" insbesondere der Entscheidung BGH XI ZR 33/15 v. 25.10.2016. - BGH, 25.04.2017 - XI ZR 108/16
Wirksamer Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages: Berücksichtigung der …
Auszug aus OLG Hamm, 22.09.2017 - 19 U 125/17
Etwas anderes ergibt sich auch nicht daraus, dass der BGH in der neueren Entscheidung XI ZR 108/16 v. 25.4.2017, Juris-Rn. 20, einen solchen Antrag als Aufrechnung ausgelegt hat.
- OLG Saarbrücken, 28.09.2020 - 2 W 23/20
1. Bei einem auf Zug-um-Zug-Verurteilung gerichteten Klageantrag bleibt die …
Das gilt grundsätzlich auch, wenn die Klageforderung und die Gegenleistung - wie hier - auf Zahlung von Geld gerichtet und damit gleichartig sind (vgl. BGH…, Beschluss vom 8. Juli 2019 - XI ZR 309/18, BeckRS 2019, 15893 Rn. 3; OLG Hamm, Beschluss vom 22. September 2017 - 19 U 125/17, BeckRS 2017, 130097 Rn. 3).