Rechtsprechung
OLG Hamm, 22.11.2016 - 4 U 65/15 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- webshoprecht.de
Widerrufsausschluss bei Erotikartikeln
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (17)
- nrw.de (Pressemitteilung)
Hygienesiegel für Sexspielzeug im Onlinehandel zulässig
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Gebrauchte Erotikartikel müssen nicht zurückgenommen werden
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Für Sexspielzeug darf eine Ausnahme vom Widerrufsrecht gemacht werden
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Ausschluss des Widerrufsrechts aus Gründen des Gesundheitsschutzes bei Entfernung des Hygienesiegels bei Sexspielzeug nach § 312 g Abs. 2 Nr. 3 BGB zulässig
- raheinemann.de (Kurzinformation)
Ausschluss des Widerrufsrechts für Sextoys rechtmäßig
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Dildostreit: Sexspielzeug aus dem Internet und das Widerrufsrecht
- lto.de (Kurzinformation)
Auschluss des Widerrufsrechts: Hygienesiegel für Sexspielzeuge erlaubt
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Hygienesiegel für Sexspielzeug im Onlinehandel ist zulässig
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Hygienesiegel für Sexspielzeug im Onlinehandel ist zulässig
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Sexspielzeug im Onlinehandel - Entfernt der Käufer bei Sexspielzeug das Hygienesiegel, kann er den Kauf nicht mehr widerrufen
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Hygienesiegel für Sexspielzeug im Onlinehandel zulässig
- versr.de (Kurzinformation)
Hygienesiegel für Erotikartikel im Onlinehandel zulässig
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Ausnahmen von Widerrufsrecht für Erotikartikel im Online-Handel
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)
Besteht ein Widerrufsrecht beim Kauf von Erotikspielzeug?
- anwalt.de (Kurzinformation)
Erotikartikel: Rückgabe-Ausschluss bei Siegelbruch
- tp-presseagentur.de (Kurzinformation)
Hygienesiegel für Sexspielzeug im Onlinehandel zulässig
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Ausnahmen von Widerrufsrecht für Erotikartikel im Online-Handel
Besprechungen u.ä.
- juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)
Wer Sexspielzeug kauft, muss es behalten
Sonstiges
- nrw.de (Terminmitteilung)
Wettbewerbswidrige Hygienesiegel für Sexspielzeug im Onlinehandel?
Verfahrensgang
- LG Bochum, 10.02.2015 - 12 O 202/14
- OLG Hamm, 22.11.2016 - 4 U 65/15
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2017, 277