Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• damm-legal.de

  Handelt der Abmahner selbst irreführend, steht ihm kein Unterlassungsanspruch gegenüber Konkurrenten zu

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Handelt der Abmahner selbst irreführend, steht ihm kein Unterlassungsanspruch gegenüber Konkurrenten zu

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Kein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch wenn Rechtsposition des Abmahners auf eigenem unlauteren Handeln beruht - Nutzung ASIN bei Amazon

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Irreführung durch Textfeld "von" auf Amazon

 
• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Kein Unterlassungsanspruch trotz irreführender Amazon-Werbung

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Trotz irreführendem Amazon-Angebot kein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

  Kein Unterlassungsanspruch bei eigenem gleichen Wettbewerbsverstoß

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Berufung auf den Unclean-hands Einwand im Wettbewerbsrecht

Besprechungen u.ä. (2)

• Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

  Kein Anspruch eines selbst unlauter Werbenden gegen einen Konkurrenten auf Unterlassung einer irreführenden Produktbewerbung

• it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

  Wann die Verwendung des Feldes "von" auf Amazon eine Irreführung darstellt!

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2019, 180
• K&R 2019, 199

Wird zitiert von ... (5)

• OLG Köln, 26.03.2021 - 6 U 11/21

  "American Food and Drinks" - Abmahnung des Markeninhabers als Rechtsmissbrauch

  Daher kann die Bezeichnung des Anbieters in dem Feld "Marke" im konkreten Fall eine Irreführung der angesprochenen Verkehrskreise darstellen (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 22.11.2018 - 4 U 73/18, GRUR-RR 2018, 180).

  b) Wie das OLG Hamm (GRUR-RR 2019, 180) angenommen hat, ist das Vorgehen allerdings rechtsmissbräuchlich.

• OLG Frankfurt, 05.12.2019 - 6 U 182/18

  Haftung für Markenverletzung bei Veränderung einer von mehreren Händlern …

  Es besteht keine Divergenz zu der Rechtsprechung des OLG Hamm (Urt. v. 22.11.2018 - 4 U 73/18 -, Rn. 44, juris).
• OLG Hamm, 07.03.2019 - 4 U 77/18

  Amazon; Marke; Irreführung; Hersteller; Treu und Glauben

  Der Senat hat bereits entschieden, dass in einer mit der vorliegenden Fallkonstellation vergleichbaren Fallkonstellation die Geltendmachung eines lauterkeitsrechtlichen Unterlassungsanspruches nach § 8 Abs. 1 Satz 1, § 3 Abs. 1, § 5 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 Nr. 1 UWG (Irreführung über die betriebliche Herkunft) durch den ursprünglichen Ersteller der Produktdetailseite treuwidrig ist (vgl. Senat , Urteil vom 22.11.2018 - 4 U 73/18 - &60;juris&62;).
• OLG Hamm, 10.09.2020 - 4 U 4/20

  Irreführung über die betriebliche Herkunft einer Ware

  aa) Der angesprochene Verkehr fasst eine solche Angabe regelmäßig als ein auf den Hersteller des Produktes hinweisendes Kennzeichen auf, wie der Senat bereits mehrfach entschieden hat (Senat, Urt. v. 22.11.2018 - I-4 U 73/18;… Urt. v. 12.01.2017 - I-4 U 80/16;… ebenso LG Köln, Urt. v. 14.10.2015 - 84 O 149/14, Rn. 22; Lorenz , K&R 2016, 145, 147;… unter dem Gesichtspunkt einer markenmäßigen Benutzung auch OLG Frankfurt, Urt. v. 05.12.2019 - 6 U 182/18, Rn. 35 - TomTrend ).
• LG Köln, 16.12.2020 - 84 O 153/20
  Da dies möglich ist, teilt die Kammer auch nicht die Einschätzung des OLG Hamm (Urteil vom 22.11.2018 - 4 U 73/18) sowie des LG Düsseldorf (Beschluss vom 09.11.2016 - 2a O 277/16), das geschützte Zeichen werde in derartigen Fällen des "Anhängens" dazu genutzt, Wettbewerber in wettbewerbswidriger Weise vom Wettbewerb auszuschließen.