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   OLG Hamm, 22.12.2015 - I-15 W 137/14   

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https://dejure.org/2015,41418
OLG Hamm, 22.12.2015 - I-15 W 137/14 (https://dejure.org/2015,41418)
OLG Hamm, Entscheidung vom 22.12.2015 - I-15 W 137/14 (https://dejure.org/2015,41418)
OLG Hamm, Entscheidung vom 22. Dezember 2015 - I-15 W 137/14 (https://dejure.org/2015,41418)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Beweiskraft der Beurkundung der Namen eines Elternteils in der Geburtenregistereintrag eines Kindes

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Beweiskraft der Beurkundung der Namen eines Elternteils in der Geburtenregistereintrag eines Kindes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beweiskraft der Geburtenregistereintragung eines Kindes hinsichtlich der Identität der Eltern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beweiskraft der Geburtenregistereintragung eines Kindes hinsichtlich der Identität der Eltern

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Identitätsnachweis für die Nachbeurkundung einer im Ausland vorgenommenen Eheschließung

Verfahrensgang

  • AG Essen - 79 III 3/13
  • OLG Hamm, 22.12.2015 - I-15 W 137/14

Papierfundstellen

  • FamRZ 2016, 1019
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Hamm, 30.05.2017 - 15 W 317/16

    "Echter Nationalpass weist Identität nach"

    Die Identität einer Person, ihre Staatsangehörigkeit und grundsätzlich auch ihr Name werden nach einhelliger Auffassung vorrangig durch die Vorlage eines Nationalpasses nachgewiesen (Senat FamRZ 2007, 262f; Beschluss vom 22. Dezember 2015, 15 W 137/14 -, juris; OLG Düsseldorf StAZ 2012, 49f; KG StAZ 2000, 303f; OLG Rostock BeckRS 2006, 13581).

    Er hat die Aufgabe, die Identität des Ausweisinhabers zu bescheinigen (BVerwGE 120, 206 ff = NVwZ 2004, 1250; Senat Beschluss vom 22. Dezember 2015, 15 W 137/14 - Beschluss vom 6. März 2008, 15 W 367/07, StAZ 2008, 285 = FGPrax 2008, 204; FamRZ 2007, 262f).

  • OLG Hamm, 20.04.2017 - 15 W 152/14

    Voraussetzungen der Nachbeurkundung einer ausländischen Geburt

    Lässt sich danach das genaue Geburtsdatum weder anhand der Angaben der Beteiligten noch anhand der vorgelegten Urkunden feststellen, stellt sich für den Senat die weitere Frage, ob sich dieses Defizit durch eine Anwendung der sog. Annäherungstheorie beheben lässt (vgl. hierzu zuletzt Senat, Beschluss vom 22. Dezember 2015 - I-15 W 137/14 -, juris m.w.N.).

    Nach der insoweit weitgehend einhelligen obergerichtlichen Rechtsprechung kommt den Nationalpässen ein besonderer Beweiswert zu (vgl. Senat Beschluss vom 22.12.2015 -15 W 137/14-, juris, m.w.N.).

  • OLG Hamm, 20.04.2017 - 15 W 159/14

    Voraussetzungen der Nachbeurkundung einer ausländischen Geburt

    Lässt sich danach das genaue Geburtsdatum danach weder anhand der Angaben der Beteiligten noch anhand der vorgelegten Urkunden feststellen, stellt sich für den Senat die weitere Frage, ob sich dieses Defizit durch eine Anwendung der sog. Annäherungstheorie beheben lässt (vgl. hierzu zuletzt Senat, Beschluss vom 22. Dezember 2015 - I-15 W 137/14 -, juris m.w.N.).

    Nach der insoweit weitgehend einhelligen obergerichtlichen Rechtsprechung kommt den Nationalpässen ein besonderer Beweiswert zu (vgl. Senat Beschluss vom 22.12.2015 -15 W 137/14-, juris, m.w.N.).

  • OLG Hamm, 20.04.2017 - 15 W 153/14
    Lässt sich danach das genaue Geburtsdatum weder anhand der Angaben der Beteiligten noch anhand der vorgelegten Urkunden feststellen, stellt sich für den Senat die weitere Frage, ob sich dieses Defizit durch eine Anwendung der sog. Annäherungstheorie beheben lässt (vgl. hierzu zuletzt Senat, Beschluss vom 22. Dezember 2015 - I-15 W 137/14 -, juris m.w.N.).

    Nach der insoweit weitgehend einhelligen obergerichtlichen Rechtsprechung kommt den Nationalpässen ein besonderer Beweiswert zu (vgl. Senat Beschluss vom 22.12.2015 -15 W 137/14-, juris, m.w.N.).

  • OLG Düsseldorf, 23.01.2018 - 3 Wx 129/17

    Anspruch eines irakischen Staatsangehörigen auf Berichtigung des im Eheregister

    Ein Nationalpass hat die Aufgabe, die Identität des Ausweisinhabers zu bescheinigen (BVerwGE 120, 206 ff; OLG Hamm FamRZ 2016, 1019, Rn. 52; Senat StAZ 2017, 47 ff.).
  • OLG Hamm, 25.05.2018 - 15 W 119/18

    Bindung der Standesämter und der Gerichte an den Fortfall des Hinweises auf die

    Die personenstandsrechtliche Beweiskraft der mit Rückwirkung berichtigten Eintragung ist durch mögliche Zweifel nicht beeinträchtigt (vgl. Senat StAZ 2016, 275).
  • VGH Hessen, 19.03.2020 - 5 A 268/18

    Einbürgerung

    Gemäß § 54 Abs. 3 Satz 1 PStG sind die Beweisregelungen der Abs. 1 und 2 widerlegbare Vermutungen, wobei für die Richtigkeit der Beurkundung derjenige beweispflichtig ist, der die Unrichtigkeit behauptet (Gaaz/Bornhofen, a.a.O., § 54 Rn. 22 mit Hinweis auf OLG Hamm, Beschluss vom 22. Dezember 2015 - I-15 W 137/14 -, StAZ 2016, 275).
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