Rechtsprechung
   OLG Hamm, 23.02.1988 - 2 WF 82/88   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1988,2885
OLG Hamm, 23.02.1988 - 2 WF 82/88 (https://dejure.org/1988,2885)
OLG Hamm, Entscheidung vom 23.02.1988 - 2 WF 82/88 (https://dejure.org/1988,2885)
OLG Hamm, Entscheidung vom 23. Februar 1988 - 2 WF 82/88 (https://dejure.org/1988,2885)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,2885) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Überleitungsanzeige; Widerspruchseinlegung; Aussetzung des Unterhaltsrechtsstreits

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BSHG § 90; ZPO § 148

Papierfundstellen

  • FamRZ 1988, 633
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Frankfurt, 07.10.2003 - 14 U 233/02

    Geltendmachung des Pflichtteilsanspruchs durch den Sozialhilfeträger

    Allein die Anfechtung des Überleitungsbescheides durch die Beklagte stellt auch keinen Aussetzungsgrund dar (vgl. OLG Hamm FamRZ 1988, 633, Bl. 76 d.A.).
  • OLG Oldenburg, 22.09.1997 - 5 W 152/97

    Grund, Ermessen, Überleitungsanzeige, Sozialhilfe, Anfechtungsklage,

    Unter Berücksichtigung, daß die Überleitungsanzeige erkennbar nicht nichtig ist und auch vom Beklagten keine offensichtlichen spezifisch verwaltungsrechtlich oder sozialrechtlichen Einwände dagegen vorgebracht werden, gebührt im Rahmen der Ermessensausübung gem. § 148 ZPO dem gesetzlich normierten öffentlichen Interesse an der sofortigen Vollziehbarkeit der Überleitung der Vorrang, zumal den Einzelinteressen des Betroffenen im Falle, daß die Überleitung später tatsächlich korrigiert werden sollte, kein dauerhafter nicht mehr zu behender Nachteil droht (vgl. dazu insgesamt BGH FamRZ 1985, 778; OLG Hamm FamRZ 1988, 633; OLG Zweibrücken FamRZ 1986, 190; OLG Düsseldorf FamRZ 1981, 896; LG Hannover MDR 1982, 586).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht