Rechtsprechung
| OLG Hamm, 23.04.2009 - 2 Ss OWi 213/09 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,6926) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (10)
- Burhoff online
BKatV § 4
Fahrverbot; Absehen; Gründe; berufliche; - openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- verkehrslexikon.de
Kein Absehen vom Regelfahrverbot bei Alkoholverstoß nur wegen der Angaben des Betroffenen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Absehen vom Regelfahrverbot wegen Existenzgefährdung bei Führen eines Kfz unter Alkoholeinfluss durch einen Frisör
- blutalkohol
, S. 426
- Judicialis
BKatV § 4
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BKatV § 4
Absehen vom Regelfahrverbot wegen Existenzgefährdung bei Führen eines Kfz unter Alkoholeinfluss durch einen Frisör - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Iserlohn - 18 OWi 764 Js 950/08 OWi 365/08
- OLG Hamm, 21.04.2009 - 2 Ss OWi 213/09
- OLG Hamm, 23.04.2009 - 2 Ss OWi 213/09
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 17.12.2021 - 4 RBs 278/21
Fahrverbot; Absehen; Regelfahrverbot; Beweiswürdigung
Deshalb hat das Amtsgericht eine auf Tatsachen gestützte, besonders eingehende Begründung zu geben, in der es im Einzelnen darlegt, welche besonderen Umstände in objektiver und subjektiver Hinsicht es gerechtfertigt erscheinen lassen, vom Regelfahrverbot abzusehen (vgl. nur OLG Hamm Beschl. v. 23.4.2009 - 2 Ss OWi 213/09 = BeckRS 2009, 25877 m.w.N.).