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   OLG Hamm, 23.05.2016 - 31 U 41/16   

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https://dejure.org/2016,71823
OLG Hamm, 23.05.2016 - 31 U 41/16 (https://dejure.org/2016,71823)
OLG Hamm, Entscheidung vom 23.05.2016 - 31 U 41/16 (https://dejure.org/2016,71823)
OLG Hamm, Entscheidung vom 23. Mai 2016 - 31 U 41/16 (https://dejure.org/2016,71823)
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 09.08.2017 - 31 W 10/17

    Voraussetzungen des Verzuges mit der Rückzahlung eines Kontokorrentkredits

    Dabei handelt es sich indes um Ausnahmefälle (vgl. BGH NJW 2006, 3271 Rn. 10; BGH, Urteil vom 13.07.2010 - XI ZR 27/10, juris Rn. 14; OLG Saarbrücken, Urteil vom 17.04.2013 - 1 U 398/11, juris Rn. 43; Senat, Hinweisbeschluss vom 23.05.2016 - 31 U 41/16).
  • OLG Frankfurt, 05.06.2019 - 17 U 95/18

    Anforderungen an die Mahnung eines Kündigungssaldos eines Kreditkontos -

    Der 23. Zivilsenat des OLG Frankfurt hat zwar in der Fälligstellung der Restschuld zur sofortigen Zahlung und der damit verbundenen Androhung von Verzugszinsen keine Mahnung gesehen (vgl. Urteil vom 19.11.2012 - 23 U 68/12 -, Rn. 24 , juris; ebenso: OLG Hamm, Beschluss vom 09.08.2017 - 31 W 10/17 -, juris Rn. 18 ff.; Beschluss vom 23. Mai 2016 - 31 U 41/16 -, Rn. 5 f., juris; - a.A.: OLG Köln, Beschluss vom 27.07.2016, 13 W 84/16 = Anlage B 6, Anlagenband; Beschluss vom 19.03.2014, 13 U 205/13 = Anlage B 1 = Bl. 72 ff. d.A.; OLG Dresden, Urteil vom 20.10.2016 - 8 U 1211/16 -, Rn. 12, juris; Urteil vom 18.11.2018 - 5 U 1411/17 = Anlage BB 1 = Bl. 228 ff. d.A.; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22.05.2014 - I-14 U 39/14 = Anlage B 2 = Bl. 77 ff. d.A.).
  • OLG Dresden, 14.02.2019 - 8 U 472/18
    Den Erwägungen des Oberlandesgerichts Hamm im Hinweisbeschluss vom 23.05.2016 (31 U 41/16 - juris) vermag sich der Senat nicht anzuschließen, weil das Zahlungsverlangen aus den genannten Gründen hinreichend klar zum Ausdruck kommt.
  • OLG Hamm, 04.12.2018 - 19 U 66/18

    Haftung der Ehefrau für die Rückzahlung eines zusammen mit dem Ehemann

    Dem hat sich der 31. Zivilsenat des OLG Hamm mit Beschluss vom 23.05.2016 in der Sache 31 U 41/16 (BeckRS 2016, 131282, Rn. 9) unter Aufgabe seiner früheren vorgenannten Rechtsprechung ausdrücklich angeschlossen.
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