Rechtsprechung
   OLG Hamm, 23.08.1990 - 17 W 17/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,9961
OLG Hamm, 23.08.1990 - 17 W 17/90 (https://dejure.org/1990,9961)
OLG Hamm, Entscheidung vom 23.08.1990 - 17 W 17/90 (https://dejure.org/1990,9961)
OLG Hamm, Entscheidung vom 23. August 1990 - 17 W 17/90 (https://dejure.org/1990,9961)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,9961) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1991, 182
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Schleswig, 06.03.2003 - 16 W 16/03

    Vollstreckung von Unterlassungstiteln; Kern der Verletzungshandlung

    Der Streitgegenstand des rechtskräftig abgeschlossenen Prozesses und auch die Rechtskraft des ausgeurteilten Titels bleiben davon unberührt (OLG Hamm NJW-RR 1991, 182, 183).
  • KG, 23.03.2009 - 23 W 71/08

    Zwangsgeld: Berücksichtigung einer ergänzenden Klausel im Zusammenhang mit einer

    Umgekehrt hat der Bundesgerichtshof zum Verstoß gegen das Transparenzgebot schon unter Geltung des AGBG entschieden, dass in einem Folgeverfahren nach § 890 ZPO der Verwender darlegen und beweisen kann, dass Sinn und Ziel der Klausel im Einzelfall bei Vertragsschluss für den Durchschnittskunden aufgrund von Zusatzinformationen hinreichend durchschaubar waren; dann ist eine Zuwiderhandlung gegen das Verbot zu verneinen (BGH, Urteil vom 15. Oktober 1991 - XI ZR 192/90, BGHZ 116, 1-7; vgl. auch OLG Hamm, Beschluss vom 23. August 1990 - 17 W 17/90, NJW-RR 1991, 182-184).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht