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OLG Hamm, 23.09.1988 - 20 U 60/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
ARB 75 § 24; ARB 75 § 25 Abs. 1 S. 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ARB § 25 Abs. 1 S. 2; HGB § 344
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Heranziehung der Vermutung des § 344 HGB; Zuordnung einer Tätigkeit; Privater oder selbständiger Bereich
Papierfundstellen
- NJW-RR 1989, 344
- VersR 1989, 799
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Hamm, 16.08.1988 - 20 W 57/87
Grundstückskauf; Baugesellschaft; Ausschlußklausel; SelbständigeTätigkeit
Auszug aus OLG Hamm, 23.09.1988 - 20 U 60/88
Der Senat hat bereits mehrfach entschieden, daß diese Vermutung auch im Rahmen des § 25 Abs. 1 Satz 2 ARB für die Beantwortung der Frage heranzuziehen ist, ob eine bestimmte rechtsgeschäftliche Tätigkeit dem privaten oder dem selbständigen und freiberuflichen Tätigkeitsbereich des VersNehmers zuzurechnen ist (vgl. Senat, VersR 1987, 402 f. und Zitate, zuletzt Beschl. v. 16.8.1988 Ä 20 W 57/87).«. - OLG Hamm, 15.10.1985 - 20 W 27/85
Auszug aus OLG Hamm, 23.09.1988 - 20 U 60/88
Der Senat hat bereits mehrfach entschieden, daß diese Vermutung auch im Rahmen des § 25 Abs. 1 Satz 2 ARB für die Beantwortung der Frage heranzuziehen ist, ob eine bestimmte rechtsgeschäftliche Tätigkeit dem privaten oder dem selbständigen und freiberuflichen Tätigkeitsbereich des VersNehmers zuzurechnen ist (vgl. Senat, VersR 1987, 402 f. und Zitate, zuletzt Beschl. v. 16.8.1988 Ä 20 W 57/87).«.
- OLG Dresden, 27.09.2012 - 4 U 809/12
Rechtsschutzversicherung; Privatrechtsschutz; Selbständige
Die Klägerin ist überdies unstreitig nichtselbständig beschäftigt, so dass auch die Vermutung des § 344 HGB (vgl. etwa OLG Hamm NJW-RR 1989, 344) zu ihren Lasten nicht greift.