Rechtsprechung
   OLG Hamm, 23.11.2010 - I-34 U 11/08   

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https://dejure.org/2010,21906
OLG Hamm, 23.11.2010 - I-34 U 11/08 (https://dejure.org/2010,21906)
OLG Hamm, Entscheidung vom 23.11.2010 - I-34 U 11/08 (https://dejure.org/2010,21906)
OLG Hamm, Entscheidung vom 23. November 2010 - I-34 U 11/08 (https://dejure.org/2010,21906)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 23.11.2010 - 34 U 157/07

    Umfang eines Aufrechnungsverbots

    Das Vorbringen der Beklagten sei - wie im Parallelrechtsstreit 34 U 11/08 näher vorgetragen - unplausibel, in sich widersprüchlich, lebensfern und nicht nachvollziehbar.

    Dass der Beklagten aus abgetretenen - und über die bereits im ebenfalls vor dem Senat anhängigen Verfahren 34 U 11/08 hilfsweise in Höhe eines Betrages von 58.153,52 EUR zur Aufrechnung gestellten Ansprüche hinausgehenden - Provisionsguthaben ihres Ehemannes ein auch der Höhe nach wenigstens nach Erfüllung etwaiger Auskunftsansprüche konkretisierbarer Zahlungsanspruch gegen die Klägerin zustünde, vermag der Senat dem Vortrag der Beklagten in nachvollziehbarer Weise bislang nicht zu entnehmen.

    Welche Provisionsansprüche aus welchen Kreditvermittlungen sich nach einer Erfüllung des Einsichtsverlangens würden beziffern lassen und wie sich diese Ansprüche von den im Verfahren 34 U 11/08 zur Aufrechnung gestellten und dort nach Bauprojekten und Kreditnehmern gegliederten Ansprüchen unterscheiden lassen sollen, lässt sich dem ursprünglichen Widerklagebegehren nicht in zweifelsfrei identifizierbarer Weise entnehmen.

  • OLG Hamm, 18.01.2011 - 34 U 81/08

    Voraussetzungen der Aussetzung eines Rechtsstreits; Begriff der Vorgreiflichkeit

    Der Senat sieht keinen Anlass, das vorliegende Verfahren bis zur Rechtskraft der in den Verfahren I-34 U 157/07 sowie I-34 U 11/08 ergangenen Senatsurteile vom 23. November 2010 auszusetzen.
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