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| OLG Hamm, 24.07.2018 - 11 UF 61/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- rewis.io
- RA Kotz
Elternunterhalt - Rückforderung Schenkung Eigentumswohnung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
BGB §§ 1601 ff.; SGB XII § 94
Elternunterhalt aus übergegangenem Recht - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Unna, 16.02.2018 - 12 F 876/17
- OLG Hamm, 24.07.2018 - 11 UF 61/18
- BGH, 20.03.2019 - XII ZB 365/18
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 30.08.2006 - XII ZR 98/04
Zum Schonvermögen beim Elternunterhalt
Auszug aus OLG Hamm, 24.07.2018 - 11 UF 61/18
Auch die Verwertung eines angemessenen selbst genutzten Immobilienbesitzes kann regelmäßig nicht gefordert werden (BGH FamRZ 2006, 1511).Bei der Bemessung dessen, was zumutbar ist, ist insbesondere in Rechnung zu stellen, dass das Unterhaltsrechtsverhältnis zwischen unterhaltsberechtigten Eltern und ihren unterhaltspflichtigen Kindern schwächer ausgestaltet ist als das umgekehrte Verhältnis zwischen unterhaltsberechtigten Kindern und ihren Eltern (BGH FamRZ 2006, 1511).
- BGH, 02.11.1988 - IVb ZR 7/88
Heranziehung des Vermögensstamms des unterhaltspflichtigen Elternteils zur …
Auszug aus OLG Hamm, 24.07.2018 - 11 UF 61/18
Da hiernach auch die sonstigen Verpflichtungen des Unterhaltsschuldners zu berücksichtigen sind und er seinen eigenen angemessenen Unterhalt nicht zu gefährden braucht, kann die Verwertung des Vermögensstammes nicht verlangt werden, wenn sie den Unterhaltsschuldner von fortlaufenden Einkünften abschneiden würde, die er zur Erfüllung weiterer Unterhaltsansprüche oder anderer berücksichtigungswürdiger Verbindlichkeiten oder zur Bestreitung seines eigenen Unterhalts benötigt (BGH FamRZ 1989, 170). - BGH, 29.11.2017 - XII ZB 414/17
Familiensache: Anforderungen an die Rechtsmittelbegründung bei mehreren …
Auszug aus OLG Hamm, 24.07.2018 - 11 UF 61/18
Jenen Anforderungen wird aber nicht genügt, wenn die Beschwerdebegründung allein auf das erstinstanzliche Vorbringen Bezug nimmt (BGH FamRZ 2018, 283).
- OLG Hamm, 24.07.2018 - 11 UF 57/18
Auszug aus OLG Hamm, 24.07.2018 - 11 UF 61/18
In einem Parallelverfahren (12 F 877/17 AG Unna = 11 UF 57/18 OLG Hamm) nimmt der Antragsteller den Ehemann der Antragsgegnerin auf übergegangenen Elternunterhalt in Anspruch, weil er dessen Mutter ebenfalls Leistungen nach dem zwölften Buch des Sozialgesetzbuchs gewährte. - AG Unna, 16.02.2018 - 12 F 877/17
Auszug aus OLG Hamm, 24.07.2018 - 11 UF 61/18
In einem Parallelverfahren (12 F 877/17 AG Unna = 11 UF 57/18 OLG Hamm) nimmt der Antragsteller den Ehemann der Antragsgegnerin auf übergegangenen Elternunterhalt in Anspruch, weil er dessen Mutter ebenfalls Leistungen nach dem zwölften Buch des Sozialgesetzbuchs gewährte. - AG Unna, 16.02.2018 - 12 F 876/17
Auszug aus OLG Hamm, 24.07.2018 - 11 UF 61/18
Die Beschwerde des antragstellenden Kreises gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Unna vom 16.02.2018 (12 F 876/17) wird zurückgewiesen.
- OLG Hamm, 24.07.2018 - 11 UF 57/18
Rechtstellung eines seinen Eltern gegenüber unterhaltspflichtigen Kindes
In einem Parallelverfahren (12 F 876/17 AG Unna = 11 UF 61/18 OLG Hamm) nimmt der Antragsteller die Ehefrau des Antragsgegners auf übergegangenen Elternunterhalt in Anspruch, weil er deren Mutter ebenfalls Leistungen nach dem zwölften Buch des Sozialgesetzbuchs gewährt.