Rechtsprechung
   OLG Hamm, 24.08.2006 - 3 Ss OWi 308/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,6644
OLG Hamm, 24.08.2006 - 3 Ss OWi 308/06 (https://dejure.org/2006,6644)
OLG Hamm, Entscheidung vom 24.08.2006 - 3 Ss OWi 308/06 (https://dejure.org/2006,6644)
OLG Hamm, Entscheidung vom 24. August 2006 - 3 Ss OWi 308/06 (https://dejure.org/2006,6644)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Judicialis

    Trunkenheitsfahrt; Atemalkoholmessung; Verwertbarkeit; Messung; Einhaltung der Wartezeit

  • ra-skwar.de

    Atemalkoholmessung - Wartezeit von 20 Minuten, Einhaltung der

  • verkehrsrechtsforum.de

    Verwertbarkeit einer Atemalkoholprobe auszugehen, bei der die Wartezeit von 20 Minuten seit Trinkende nicht eingehalten ist

  • rabüro.de

    Zur Verwertbarkeit einer Atemalkoholmessung

  • kanzlei-heskamp.de
  • RA Kotz

    Atemalkoholprobe - Verwertbarkeit und Einhaltung der Wartezeit von 20 Min nach Trinkende

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 24 a
    Trunkenheitsfahrt; Atemalkoholmessung; Verwertbarkeit; Messung; Einhaltung der Wartezeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einhaltung der Wartezeiten und Kontrollzeiten für gerichtsverwertbare, beweiserhebliche Messungen bei standartisierten Messverfahren (Atemalkoholprobe); Voraussetzungen der Verwertbarkeit einer Atemalkoholprobe für die Feststellung des Vorliegens der Voraussetzungen des § 24a Abs. 1 Straßenverkehrsgesetz (StVG); Feststellung des Vorliegens der Voraussetzungen des § 24a Abs. 1 StVG beim Einsatz standardisierter Messverfahren bezüglich der Messung der Blutalkoholkonzentration

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Trunkenheitsfahrt - Verwertbarkeit einer Atemalkoholprobe

  • Sozietät Spiess und Collegen (Leitsatz)

    Unverwertbarkeit einer Atemalkoholprobe bei Missachtung sowohl der 20-minütigen Wartezeit als auch der 10-minütigen Kontrollzeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Verwertbarkeit der Messung einer Atemalkoholkonzentration bei Nichteinhaltung der Wartefrist

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Trunkenheitsfahrt - Verwertbarkeit einer Atemalkoholprobe

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Hamm, 24.01.2008 - 2 Ss OWi 37/08

    Trunkenheitsfahrt; Atemalkoholmessung; Messergebnis; Verfälschung; Störfaktoren;

    Das gilt insbesondere auch, wenn die Kontrollzeit nicht eingehalten worden ist (vgl. dazu BayObLG NJW 2005, 232 = NZV 2005, 53 = DAR 2005, 40 = VRS 2005, 108, 42; OLG Dresden NStZ 2004, 352 = BA 2005, 487; vgl. dazu auch OLG Hamm NZV 2005, 109 = VRS 107, 468; VA 2007, 35 = VRR 2007, 70; OLG Bamberg, Beschluss vom 27. November 2007, 2 Ss OWi 1489/07; so auch Maatz BA 2001, 21, 30 ff.; zu allem auch Burhoff in: Burhoff (Hrsg.), Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren, Rn. 2015 f.).
  • OLG Bremen, 15.11.2012 - 2 SsBs 82/11

    Bußgeldverfahren; Aufklärung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Betroffenen;

    Wenn diese durch ein standardisiertes Messverfahren unter Verwendung eines Atemalkoholmessgerätes, das die Bauartzulassung für die amtliche Überwachung des Straßenverkehrs erhalten hat, ermittelt worden ist, genügt der Tatrichter seiner sachlich-rechtlichen Darlegungspflicht, wenn er im Urteil den konkret verwendeten Gerätetyp (hier: Dräger Alcotest 7110 Evidential) und das gewonnene Messergebnis mitteilt (OLG Hamm, Beschluss vom 24.08.2006, Az.: 3 Ss OWi 308/06 - zitiert nach juris; vgl. auch BGHSt 46, 358).
  • OLG Hamm, 25.06.2009 - 2 Ss OWi 376/09

    Trunkenheitsfahrt; Urteilsgründe; Messverfahren; Mitteilung

    In den Urteilsgründen wird jedoch lediglich der gewonnene Messwert festgestellt, nicht hingegen die Messmethode, d.h. der konkret verwendete Gerätetyp, so dass offen bleibt, ob es sich um ein sog. "standardisiertes Messverfahren" im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und der Obergerichte handelt (vgl. BGHSt 46, 358, NJW 2001, 1952; OLG Hamm VRR 2007, 70; BayOblG NZV 2000, 295; OLG Hamm NZV 2000, 426; OLG Stuttgart VRS 99, 286).
  • OLG Hamm, 17.09.2009 - 2 Ss OWi 641/09

    Anforderungen an die Urteilsgründe bei einem Verstoß gegen § 24a StVG

    Zu weiteren Darlegungen in den Urteilsgründen ist der Tatrichter nur verpflichtet, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das die für den Einsatz des standardisierten Messverfahrens geforderten Verfahrensbestimmungen nicht eingehalten wurden (zu vgl. OLG Hamm, VRR 2007, 70-71 m.w.N.).
  • AG Schwelm, 23.06.2009 - 60 OWi 129/08
    Dem ist der 3. Strafsenat des OLG Hamm entgegengetreten (Beschluss vom 24.08.2006 - 3 Ss OWi 308/06) und hat die Auffassung vertreten, die Messung sei grundsätzlich nicht verwertbar, wenn die Wartezeit von 20 Minuten nicht eingehalten worden sei.
  • AG Plön, 03.09.2007 - 4 OWi 58/07
    Es ist die Wartezeit zwischen Trinkende und erster Atemalkoholmessung, die generell mindestens 20 Minuten betragen muss, nicht eingehalten worden (vgl. BGH in NZV 2001, 267 und zur generellen Unverwertbarkeit der Messergebnisse: OLG Karlsruhe 1 Ss 32/06 und OLG Hamm 3 Ss OWi 308/06).
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