Rechtsprechung
| OLG Hamm, 24.08.2010 - III-3 RBs 223/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Burhoff online
§§ 81 a Abs. 2, 344 Abs. 2 S. 2 StPO; § 79 Abs. 3 OWiG
Richtervorbehalt, Verfahrensrüge, Widerspruch, Anforderungen - Burhoff online
Verfahrensrüge, Richtervorbehalt, Verletzung, Anforderungen, Begründung
- openjur.de
Richterlicher Eildienst, Nachtzeit, praktischer Bedarf, Angriffsziel des Widerspruchs
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
StPO § 81 a Abs. 2, § 344 Abs. 2 S. 2; OWiG § 79 Abs. 3
Richterlicher Eildienst, Nachtzeit, praktischer Bedarf, Angriffsziel des Widerspruchs - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an eine die Verletzung des § 81a Abs. 2 Strafprozessordnung (StPO) geltend machende Verfahrensrüge
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an eine die Verletzung des § 81a Abs. 2 StPO geltend machende Verfahrensrüge
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Angriffsrichtung muss erkennbar sein
Verfahrensgang
- AG Herford - 11 OWi 970/09
- AG Herford - 24 Js 2065/09
- OLG Hamm, 24.08.2010 - III-3 RBs 223/10
Papierfundstellen
- NJW 2011, 468
- NZV 2011, 212
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 26.08.2011 - 1 RBs 201/11
Anordnung der Blutentnahme durch einen Polizisten ohne Prüfung der …
Der Beschwerdeführer hat auch im Einzelnen substantiiert vorgetragen, dass er in der Hauptverhandlung rechtzeitig ( "unmittelbar nach der Feststellung, dass der Betroffene gegen den Bußgeldbescheid vom 08.07.2010 rechtzeitig Einspruch erhoben hat"), einer Verwertung der Blutprobe widersprochen hat ( Zu dem Erfordernis eines Widerspruchs bis spätestens zu dem in § 257 StPO bestimmten Zeitpunkt und einen entsprechenden Beschwerdevorbringen vgl. ausführlich OLG Hamm, NJW 2011, 468 m. w. Nachweisen).