Rechtsprechung
   OLG Hamm, 24.08.2010 - I-4 U 25/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,7488
OLG Hamm, 24.08.2010 - I-4 U 25/10 (https://dejure.org/2010,7488)
OLG Hamm, Entscheidung vom 24.08.2010 - I-4 U 25/10 (https://dejure.org/2010,7488)
OLG Hamm, Entscheidung vom 24. August 2010 - I-4 U 25/10 (https://dejure.org/2010,7488)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,7488) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Irreführende Bezeichnung "Himalaya-Salz"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Irreführung durch Bewerbung eines Produkts als "Himalaya-Salz"

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Irreführende und wettbewerbswidrige Bezeichnung "Himalaya-Salz"

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Muss Himalaya-Salz aus dem Himalaya-Massiv stammen?

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Rechtswidrige Herkunftsbezeichnung bei "Himalaya Salz"

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Himalaya Salz und regionale Unterschiede: Korrekte Herkunftsbezeichnung kann irreführend sein, wenn Vorstellungen des Verbrauchers abweichen

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Online-Händler haften für (übernommene) falsche Artikelbeschreibung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 72
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 19.04.2013 - 6 U 192/12

    Irreführung der Herkunftsangabe Himalaya-Salz

    Hinsichtlich eines solchen Irreführungspotentials finden die ihrer Natur nach wettbewerbsrechtlichen Schutz gewährenden (und damit denselben Streitgegenstand bildenden) Vorschriften der §§ 126 ff. MarkenG im Verhältnis zum Irreführungstatbestand des § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 UWG vorrangige Anwendung (vgl. BGH GRUR 1999, 252 [253] - Warsteiner II; GRUR 2007, 884 Rn. 31 - Cambridge Institute; OLG Hamm GRUR-RR 2011, 72 [73] - Himalaya-Salz; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Auflage, vor §§ 126-139 Rn. 1, 8; Köhler/ Bornkamm a.a.O. § 5 Rn. 1.79, 4.203 f.).

    Die Gefahr einer Irreführung über die geografische Herkunft eines Produkts im Sinne des § 127 Abs. 1 MarkenG beurteilt sich nach der Sichtweise eines durchschnittlich informierten, verständigen und situationsadäquat aufmerksamen Verbrauchers (vgl. EuGH GRUR 2010, 151 Rn. 61 - Salami Felino-Art; BGH GRUR 2001, 420 [421] - SPA; OLG Braunschweig vom 20.10.2010 - 2 U 317/10 - S. 15; OLG Hamm GRUR-RR 2011, 72 [73] - Himalaya-Salz; OLG Düsseldorf vom 29.01.2013 - I-20 U 16/12 -, S. 6; Ströbele/ Hacker , MarkenG, 10. Auflage, § 127 Rn. 1).

  • OLG Düsseldorf, 29.01.2013 - 20 U 16/12

    Irreführung durch Bewerbung eines Steinsalzes mit einer geographischen

    So bedarf es vorliegend keiner abschließenden Klärung der Frage, ob die S.-R. geografisch betrachtet irgendwie zum "H." gehört; der Verbraucher kennt eine solche genaue geografische Eingrenzung zumeist nicht hinreichend (vgl. OLG Hamm, GRUR-RR 2011, 72, 73 - Himalaya-Salz).

    Vorkommen von Salz aus Urmeeren in großen Höhen müssen für die Verkehrsauffassung keineswegs fernliegen, zumal da Salz viele Millionen Jahre älter ist als die tektonisch bewirkten Auffaltungen des H. und sich so in Gebirgen nicht selten auch Ablagerungen aus Meeren (wie Muscheln oder andere Meerestiere) befinden (OLG Hamm, GRUR-RR 2011, 72, 73 - Himalaya-Salz).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht