Rechtsprechung
| OLG Hamm, 24.09.2009 - 3 Ss OWi 527/09 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,7047) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (8)
- Burhoff online
OWiG § 80; StPO § 344
Rechtsbeschwerde, Zulassung, Begründung, Anforderungen - openjur.de
Rüge der Verletzung rechtlichen Gehörs
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- verkehrslexikon.de
Begründungsanforderungen einer Rechtsbeschwerde wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs
- Judicialis
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
OWiG § 80; OWiG § 74
Darlegungsumfang bei einer Rüge der Verletzung rechtlichen Gehörs - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Darlegungsumfang bei einer Rüge der Verletzung rechtlichen Gehörs
Verfahrensgang
- AG Minden - 15 OWi 708/08
- OLG Hamm, 24.09.2009 - 3 Ss OWi 527/09
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 13.11.2009 - 3 Ss OWi 622/09
Hinweis auf Verdoppelung des Regelsatzes; Beweiskraft des Protokolls; …
Aus den Ausführungen, dass "Gesichtspunkte, die eine Erhöhung rechtfertigen könnten, nicht ersichtlich" seien, entnimmt der Senat noch mit hinreichender Deutlichkeit, dass der Betroffene im Falle einer entsprechenden Anhörung gerade dieses auch vorgetragen hätte (vgl. zu dieser Voraussetzung OLG Hamm Beschl. v. 24.09.2009 - 3 SsOWi 527/09 - juris).