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   OLG Hamm, 25.02.2016 - 3 RVs 11/16   

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https://dejure.org/2016,4777
OLG Hamm, 25.02.2016 - 3 RVs 11/16 (https://dejure.org/2016,4777)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25.02.2016 - 3 RVs 11/16 (https://dejure.org/2016,4777)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25. Februar 2016 - 3 RVs 11/16 (https://dejure.org/2016,4777)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Urteilsfeststellungen bei einer Verurteilung wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte

  • ra.de
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 113
    Widerstand; Vollstreckungsbeamte; Diensthandlung

  • rechtsportal.de

    StGB § 113
    Anforderungen an die Urteilsfeststellungen bei einer Verurteilung wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (12)

  • OLG Hamm, 30.07.2013 - 5 Ws 269/13

    Feststellungen zum Unrechtsbewusstsein und einem etwaigen Irrtum des Angeklagten

    Auszug aus OLG Hamm, 25.02.2016 - 3 RVs 11/16
    Zu den Anforderungen an die tatrichterlichen Feststellungen zum Unrechtsbewusstsein und zu einer etwaigen Irrtumsproblematik wird auf den Beschluss des OLG Hamm vom 30. Juli 2013 - 5 RVs 67/13, StV 2014, 225 hingewiesen, hinsichtlich der Blutalkoholkonzentration von unter 2 Promille zur Tatzeit und der fehlenden erheblichen Ausfallerscheinungen im Leistungsverhalten wird zum Umfang der erforderlichen Erörterungen auf Fischer, StGB, 63. Auflage, § 20 Rn. 21, 21a, 23 sowie BGH, Beschluss vom 8. August 2007 - 2 StR 296/07, StraFo 2007, 468 hingewiesen.
  • OLG Celle, 08.07.2011 - 31 Ss 28/11
    Auszug aus OLG Hamm, 25.02.2016 - 3 RVs 11/16
    Hierzu ist es nötig, die Diensthandlung nicht nur ihrer Art nach zu benennen, sondern auch Feststellungen zum Zweck, zur Ausführung und den Begleitumständen zu treffen (OLG Celle, Beschluss vom 8. Juli 2011 - 31 Ss 28/11, StV 2011, 678; OLG München, Beschluss vom 8. Dezember 2008 - 5St RR 233/08, juris; KG Berlin, Beschluss vom 30. November 2005 - 1 Ss 321/05, juris).
  • BayObLG, 18.11.1988 - RReg. 1 St 186/88

    Anwendung ; Unmittelbarer Zwang; Polizei; Rechtmäßig; Diensthandlung;

    Auszug aus OLG Hamm, 25.02.2016 - 3 RVs 11/16
    Das Eingreifen von Polizeibeamten zur Verhinderung eines Selbstmordversuches fällt grundsätzlich in den Schutzbereich des § 113 StGB (Bayerisches Oberstes Landesgericht, Urteil vom 18. November 1988 - 1 St 186/88, NJW 1989, 1815).
  • OLG München, 08.12.2008 - 5St RR 233/08

    Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte: Notwendige Urteilsfeststellungen zur

    Auszug aus OLG Hamm, 25.02.2016 - 3 RVs 11/16
    Hierzu ist es nötig, die Diensthandlung nicht nur ihrer Art nach zu benennen, sondern auch Feststellungen zum Zweck, zur Ausführung und den Begleitumständen zu treffen (OLG Celle, Beschluss vom 8. Juli 2011 - 31 Ss 28/11, StV 2011, 678; OLG München, Beschluss vom 8. Dezember 2008 - 5St RR 233/08, juris; KG Berlin, Beschluss vom 30. November 2005 - 1 Ss 321/05, juris).
  • BGH, 11.06.1997 - 2 StR 231/97

    Verurteilung zu tateinheitlich begangener Vorsatztat und Fahrlässigkeitstat bei

    Auszug aus OLG Hamm, 25.02.2016 - 3 RVs 11/16
    Mit Blick auf die Ausführungen der Generalstaatsanwaltschaft in ihrer Antragsschrift weist der Senat daraufhin, dass Tateinheit zwischen vorsätzlicher und fahrlässiger Körperverletzung bei einer gegen ein und dieselbe Person durch eine Handlung verübten Tat ausgeschlossen ist (BGH, Beschluss vom 11. Juni 1997 - 2 StR 231/97, NStZ 1997, 493).
  • BGH, 06.10.1983 - 4 StR 467/83

    Verurteilung eines Vaters wegen Geiselnahme seiner Kinder - Nichteinlassen von

    Auszug aus OLG Hamm, 25.02.2016 - 3 RVs 11/16
    Ein Grund zu polizeilichem Einschreiten kann auch bereits beim Anschein einer Gefahr vorliegen, wobei bei Hilfsbedürftigen ein geringer Gefahrengrad ausreichend sein kann (BGH, Urteil vom 6. Oktober 1983 - 4 StR 467/83, juris).
  • BGH, 09.06.2015 - 1 StR 606/14

    Notwehr (Rechtswidrigkeit des Angriffs bei hoheitlichem Handeln:

    Auszug aus OLG Hamm, 25.02.2016 - 3 RVs 11/16
    eingeräumtes Ermessen pflichtgemäß ausübt (BGH, Urteil vom 9. Juni 2015 - 1 StR 606/14, NJW 2015, 3109).
  • OLG Hamm, 10.05.2012 - 3 RVs 33/12

    Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte; Rechtsmäßigkeit der

    Auszug aus OLG Hamm, 25.02.2016 - 3 RVs 11/16
    Entsprechend ist bei Identifizierungsmaßnahmen grundsätzlich der dafür maßgebliche Grund mitzuteilen (Senatsbeschluss vom 10. Mai 2012 - 3 RVs 33/12, NStZ 2012, 62 m.w.N.), bei der Anwendung von unmittelbarem Zwang ist in der Regel dessen vorherige Androhung erforderlich (OLG Dresden, Beschluss vom 1. August 2001 - 3 Ss 25/01, NJW 2001, 3643).
  • KG, 30.11.2005 - 1 Ss 321/05

    Rechtsmittelbeschränkung: Beschränkung der Berufung auf den Rechtsfolgenausspruch

    Auszug aus OLG Hamm, 25.02.2016 - 3 RVs 11/16
    Hierzu ist es nötig, die Diensthandlung nicht nur ihrer Art nach zu benennen, sondern auch Feststellungen zum Zweck, zur Ausführung und den Begleitumständen zu treffen (OLG Celle, Beschluss vom 8. Juli 2011 - 31 Ss 28/11, StV 2011, 678; OLG München, Beschluss vom 8. Dezember 2008 - 5St RR 233/08, juris; KG Berlin, Beschluss vom 30. November 2005 - 1 Ss 321/05, juris).
  • OLG Dresden, 01.08.2001 - 3 Ss 25/01

    Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte

    Auszug aus OLG Hamm, 25.02.2016 - 3 RVs 11/16
    Entsprechend ist bei Identifizierungsmaßnahmen grundsätzlich der dafür maßgebliche Grund mitzuteilen (Senatsbeschluss vom 10. Mai 2012 - 3 RVs 33/12, NStZ 2012, 62 m.w.N.), bei der Anwendung von unmittelbarem Zwang ist in der Regel dessen vorherige Androhung erforderlich (OLG Dresden, Beschluss vom 1. August 2001 - 3 Ss 25/01, NJW 2001, 3643).
  • BGH, 08.08.2007 - 2 StR 296/07

    Verminderte Schuldfähigkeit; Schuldunfähigkeit; Unterbringung in einem

  • OLG Hamm, 30.07.2013 - 5 RVs 67/13

    Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Umfang, tatsächliche Feststellungen

  • OLG Bremen, 31.03.2021 - 1 Ss 50/20

    Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Regelbeispiel

    Hierzu ist es nötig, die Diensthandlung nicht nur ihrer Art nach zu benennen, sondern auch Feststellungen zum Zweck, zur Ausführung und den Begleitumständen zu treffen (siehe OLG Celle, Beschluss vom 08.07.2011 - 31 Ss 28/11, juris Rn. 6, StV 2011, 678; OLG Hamm, Beschluss vom 25.02.2016 - III-3 RVs 11/16, juris Rn. 6; OLG München, Beschluss vom 08.12.2008 - 5St RR 233/08, juris Rn. 10).
  • BGH, 04.07.2017 - 4 StR 86/13

    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose:

    Sollten in der neuen Hauptverhandlung wiederum die gleichen Feststellungen getroffen werden, wird der neue Tatrichter Gelegenheit haben, näher darzulegen, worin die gesetzliche Eingriffsgrundlage für die Vollstreckungshandlung des Justizhauptwachtmeisters lag (vgl. OLG Celle, Urteil vom 7. Juli 2009 - 32 Ss 41/09, juris Rn. 26 ff.; OLG Hamm, Beschluss vom 25. Februar 2016 - III-3 RVs 11/16, juris Rn. 6 f.; OLG Hamm NJW 1974, 1831, 1832).
  • OLG Stuttgart, 11.07.2022 - 4 Rv 26 Ss 378/22

    Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, tatsächliche Feststellungen

    Es genügt nicht, die Diensthandlung nur ihrer Art nach zu benennen, sondern es bedarf auch hinreichender Feststellungen zum Zweck, zur Ausführung und zu den Begleitumständen, sodass ein Bezug zu einer bestimmten Ermächtigungsgrundlage erkennbar wird, aus der sich wiederum die einzuhaltenden wesentlichen Förmlichkeiten ergeben (OLG Hamm, Beschluss vom 25. Februar 2016 - 3 RVs 11/16, juris Rn. 6, 7).
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