Rechtsprechung
   OLG Hamm, 25.05.2005 - 2 Ss 210/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,7452
OLG Hamm, 25.05.2005 - 2 Ss 210/05 (https://dejure.org/2005,7452)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25.05.2005 - 2 Ss 210/05 (https://dejure.org/2005,7452)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25. Mai 2005 - 2 Ss 210/05 (https://dejure.org/2005,7452)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,7452) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis

    StPO § 329

  • rewis.io
  • RA Kotz

    Ausbleiben im Hauptverhandlungstermin - Entschuldigung wegen gebuchtem Urlaub?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 329
    Urlaub; genügende Entschuldigung; Buchung; Ladung; Aufklärungspflicht des Gerichts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vorliegen einer genügenden Entschuldigung bei Fernbleiben der Hauptverhandlung wegen Urlaubs

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Berufungsverwerfung - Ausbleiben im HV-Termin wegen Urlaub

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 21.02.2012 - 3 RBs 365/11

    Langfristiger Auslandsaufenthalt kann die Abwesenheit im Hauptverhandlungstermin

    Für die Prüfung der Möglichkeit oder Zumutbarkeit des Erscheinens in der Hauptverhandlung kommt es damit nicht - wie in den häufig vorkommenden Fällen einer Terminskollision zwischen der Hauptverhandlung und einer (kurzen) Urlaubsreise (vgl. hierzu OLG Hamm, BeckRS 2005, 07058) - primär darauf an, ob für den Betroffenen eine Verlegung seiner Reise möglich oder zumutbar gewesen wäre; entscheidend ist vielmehr, ob dem Betroffenen die kurzzeitige Unterbrechung seines Auslandsaufenthaltes und die vorübergehende Rückkehr nach Deutschland vor dem eigentlich geplanten Rückkehrtermin zum Zwecke der Teilnahme an der Hauptverhandlung hätten zugemutet werden können (OLG Celle, BeckRS 2011, 26738).
  • OLG Hamm, 05.09.2005 - 2 Ss OWi 526/05

    Verwerfungsurteil; genügende Entschuldigung; Verlegungsantrag; ausreichende

    Der Senat hat bereits wiederholt zu der Frage Stellung genommen, wann das Ausbleiben eines Betroffenen im Hauptverhandlungstermin wegen der Erledigung dringender persönlicher oder beruflicher Angelegenheiten ausreichend entschuldigt ist (vgl. z.B. Senat in NZV 2004, 348; zuletzt Beschluss des Senats in 2 Ss 210/05 , VA 2005, 144 = VRR 2005, 270, zu § 329 Abs. 1 StPO).
  • OLG Hamm, 14.12.2005 - 2 Ss OWi 769/05

    Verwerfungsurteil; genügende Entschuldigung; Urlaubsreise; Buchung in Kenntnis

    Der Senat hat bereits wiederholt zu der Frage Stellung genommen, wann das Ausbleiben eines Betroffenen im Hauptverhandlungstermin wegen der Erledigung dringender persönlicher oder beruflicher Angelegenheiten ausreichend entschuldigt ist (vgl. z.B. Senat in NZV 2004, 348; zuletzt Beschluss des Senats in 2 Ss 210/05 , VA 2005, 144 = VRR 2005, 270, zu § 329 Abs. 1 StPO).
  • KG, 12.05.2020 - 5 Ss 19/19

    Frage der genügenden Entschuldigung in Fällen des § 412 Satz 1 StPO

    Daraus folgt auch, dass bei der Prüfung vorgebrachter oder vorliegender Entschuldigungsgründe eine weite Auslegung zugunsten des Angeklagten angebracht ist (OLG München a.a.O.; Thür. OLG a.a.O. - juris Rdn. 27; Maur a.a.O.); denn wenn nach allgemeiner Ansicht bei der Verwerfung einer Berufung nach § 329 Abs. 1 StPO ein großzügiger Maßstab an eine ausreichende Entschuldigung anzulegen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 1. August 1962 - 4 StR 122/62 -, BGHSt 17, 391 - juris Rdn. 15; OLG Hamm, Beschluss vom 25. Mai 2005 - 2 Ss 210/05 - juris Rdn. 12; Meyer-Goßner/Schmitt a.a.O., § 329 Rdn. 23; Frisch a.a.O.), so muss dies bei der Einspruchsverwerfung gemäß § 412 Satz 1 StPO erst recht gelten, da diese Vorschrift im Strafbefehlsverfahren den ersten Zugang zum Gericht regelt (vgl. Thür. OLG a.a.O. und Urteil vom 3. Juni 2010 - 1 Ss 242/09 - juris Rdn. 17 m.w.N.; OLG München a.a.O. - juris Rdn. 25 f.; OLG Karlsruhe, Urteil vom 23. Februar 1995 - 3 Ss 117/94 - juris Rdn. 5).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht