Rechtsprechung
   OLG Hamm, 25.05.2010 - III-3 RBs 119/10   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • kanzlei-heskamp.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    OWiG § 80 Abs. 1; StVO § 3
    Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde betreffend die Feststellung einer Geschwindigkeitsüberschreitung mit dem standardisierten Messverfahren Traffipax "speedophot"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde bzgl. der Feststellung einer Geschwindigkeitsüberschreitung mit dem standardisierten Messverfahren Traffipax "speedophot"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • AG Bielefeld - 35 OWi 185/10
  • AG Bielefeld - 73 Js 234/10
  • OLG Hamm, 25.05.2010 - III-3 RBs 119/10



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Hamm, 22.03.2011 - 3 RBs 61/11

    Anforderungen an die Rechtsbeschwerde bei Freispruch wegen eines

    Der Senat vertritt, - soweit ersichtlich - wie die anderen Bußgeldsenate des Oberlandesgerichts- Hamm im Lichte der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 11.08.2009 (NJW 2009, 3293) und 05.07.2010 (NJW 2010, 2717) weiterhin die Auffassung, dass die Vorschrift des § 100h StPO dann als Rechtsgrundlage für eine Geschwindigkeitsmessung heranzuziehen ist, wenn der Verdacht einer Verkehrsordnungswidrigkeit besteht (vgl. etwa Senatsbeschlüsse vom 25.05.2010 - III-3 RBs 119/10 (BeckRS 2010, 17282) und 22.07.2010 - III-3 RBs 200/10; OLG Hamm Beschlüsse vom 11.03.2010 - 5 RBs 13/10 (BeckRS 2010, 11121) und 22.10.2009 - 4 Ss OWi 800/09 (BeckRS 2010, 01868)).
  • OLG Düsseldorf, 30.08.2018 - 1 RBs 200/18

    Fehlende Urteilsgründe, Zulassung, Zurückverweisung, Ermessen

    Welche Anforderungen an die Feststellungen und die Beweiswürdigung des Tatrichters bei Geschwindigkeitsmessungen mit dem System des Typs Traffipax SpeedoPhot zu stellen sind, ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung bereits hinlänglich geklärt (Senat, Einzelrichterbe-schlüsse vom 14. Dezember 2017 - IV-1 RBs 239/17, vom 30. Juni 2016 - IV-1 RBs 130/16, vom 15. April 2016 - IV-1 RBs 83/16, vom 22. Januar 2015 - IV-1 RBs 217/14 sowie vom 9. Januar 2014 - IV-1 RBs 186/13; OLG Hamm, Beschlüsse vom 25. Mai 2010 -111-3 RBs 119/10 und vom 17. Juni 2004 - 3 Ss OWi 315/04 ).
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