Rechtsprechung
OLG Hamm, 25.07.2013 - I-4 W 33/12 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- webshoprecht.de
Zur Herkunftsfunktion eines Domainnamens und zur markenrechtlichen Verwechselungsgefahr
- R&W Online
C-trockenbausysteme.de: Unterlassungs- und Verzichtsanspruch gegen Domaininhaber
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Die Abkürzung eines Firmennamens kann markenrechtlich als Unternehmenskennzeichen gelten
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Die Abkürzung eines Firmennamens
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Firmen-Schlagwort kann Domain-Namensschutz begründen
- e-recht24.de (Kurzinformation)
Domain gegen Firmenname: Wer gewinnt bei Streitigkeiten?
- blog-it-recht.de (Kurzinformation)
Firmenschlagwort kann Domain-Namensschutz begründen
- anwalt.de (Kurzinformation)
Firmenschlagwort schlägt Domain-Namen
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)
Manchmal ist weniger mehr - Kennzeichenschutz von Produktbeschreibungen
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 28.02.2012 - 10 O 84/11
- OLG Hamm, 25.07.2013 - I-4 W 33/12
Papierfundstellen
- MMR 2013, 791
- K&R 2013, 679
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 02.10.2012 - I ZR 82/11
Völkl
Auszug aus OLG Hamm, 25.07.2013 - 4 W 33/12
Domainnamen, die zu einer aktiven, im geschäftlichen Verkehr verwendeten Homepage führen, kommt in der Regel neben der Adressfunktion eine kennzeichnende Funktion zu (BGH, GRUR 2013, 638 - Völkl).Die aus einem früheren rechtswidrigen Handeln erfahrungsgemäß abgeleitete ernsthafte Besorgnis, dass der Verletzer in gleicher Weise auch weiterhin handeln wird, endet nicht aufgrund der Aufgabe der Betätigung, in deren Rahmen die Verletzung erfolgt ist (BGH, GRUR 2013, 638 - Völkl).
- BGH, 31.07.2008 - I ZR 171/05
Haus & Grund II
Auszug aus OLG Hamm, 25.07.2013 - 4 W 33/12
Die Frage, ob eine Verwechselungsgefahr vorliegt, ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles umfassend zu beurteilen (BGH GRUR 2008, 1104 - Haus & Grund II). - BGH, 18.12.2008 - I ZR 200/06
Augsburger Puppenkiste
Auszug aus OLG Hamm, 25.07.2013 - 4 W 33/12
Ist dies zu bejahen, kommt es nicht darauf an, ob die fragliche Kurzbezeichnung tatsächlich als Firmenschlagwort in Alleinstellung verwendet worden ist (BGH, GRUR 2009, 772 - Augsburger Puppenkiste). - BGH, 19.02.2009 - I ZR 135/06
Streit um Domainnamen ahd.de
Auszug aus OLG Hamm, 25.07.2013 - 4 W 33/12
Es reicht aus, dass eine bestimmte beschreibende Verwendung nicht festzustellen ist (BGH, GRUR 2009, 685 - ahd.de). - BGH, 09.11.2011 - I ZR 150/09
Basler Haar-Kosmetik
Auszug aus OLG Hamm, 25.07.2013 - 4 W 33/12
Hierfür ist Voraussetzung, dass jedwede Belegung der unter dem Domainnamen betriebenen Webseite eine Verletzungshandlung darstellt, also auch eine Verwendung außerhalb der Branchennähe des Unternehmenskennzeichens der Klägerin (vgl. BGH, GRUR 2012, 304 - Basler Haar-Kosmetik - m. w. N.).