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   OLG Hamm, 25.07.2013 - I-4 W 33/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,18931
OLG Hamm, 25.07.2013 - I-4 W 33/12 (https://dejure.org/2013,18931)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25.07.2013 - I-4 W 33/12 (https://dejure.org/2013,18931)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25. Juli 2013 - I-4 W 33/12 (https://dejure.org/2013,18931)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Die Abkürzung eines Firmennamens kann markenrechtlich als Unternehmenskennzeichen gelten

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Die Abkürzung eines Firmennamens

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Firmen-Schlagwort kann Domain-Namensschutz begründen

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Domain gegen Firmenname: Wer gewinnt bei Streitigkeiten?

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Firmenschlagwort kann Domain-Namensschutz begründen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Firmenschlagwort schlägt Domain-Namen

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Manchmal ist weniger mehr - Kennzeichenschutz von Produktbeschreibungen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2013, 791
  • K&R 2013, 679
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 02.10.2012 - I ZR 82/11

    Völkl

    Auszug aus OLG Hamm, 25.07.2013 - 4 W 33/12
    Domainnamen, die zu einer aktiven, im geschäftlichen Verkehr verwendeten Homepage führen, kommt in der Regel neben der Adressfunktion eine kennzeichnende Funktion zu (BGH, GRUR 2013, 638 - Völkl).

    Die aus einem früheren rechtswidrigen Handeln erfahrungsgemäß abgeleitete ernsthafte Besorgnis, dass der Verletzer in gleicher Weise auch weiterhin handeln wird, endet nicht aufgrund der Aufgabe der Betätigung, in deren Rahmen die Verletzung erfolgt ist (BGH, GRUR 2013, 638 - Völkl).

  • BGH, 31.07.2008 - I ZR 171/05

    Haus & Grund II

    Auszug aus OLG Hamm, 25.07.2013 - 4 W 33/12
    Die Frage, ob eine Verwechselungsgefahr vorliegt, ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles umfassend zu beurteilen (BGH GRUR 2008, 1104 - Haus & Grund II).
  • BGH, 18.12.2008 - I ZR 200/06

    Augsburger Puppenkiste

    Auszug aus OLG Hamm, 25.07.2013 - 4 W 33/12
    Ist dies zu bejahen, kommt es nicht darauf an, ob die fragliche Kurzbezeichnung tatsächlich als Firmenschlagwort in Alleinstellung verwendet worden ist (BGH, GRUR 2009, 772 - Augsburger Puppenkiste).
  • BGH, 19.02.2009 - I ZR 135/06

    Streit um Domainnamen ahd.de

    Auszug aus OLG Hamm, 25.07.2013 - 4 W 33/12
    Es reicht aus, dass eine bestimmte beschreibende Verwendung nicht festzustellen ist (BGH, GRUR 2009, 685 - ahd.de).
  • BGH, 09.11.2011 - I ZR 150/09

    Basler Haar-Kosmetik

    Auszug aus OLG Hamm, 25.07.2013 - 4 W 33/12
    Hierfür ist Voraussetzung, dass jedwede Belegung der unter dem Domainnamen betriebenen Webseite eine Verletzungshandlung darstellt, also auch eine Verwendung außerhalb der Branchennähe des Unternehmenskennzeichens der Klägerin (vgl. BGH, GRUR 2012, 304 - Basler Haar-Kosmetik - m. w. N.).
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