Volltextveröffentlichungen (12)

• Burhoff online

  BKatV § 4; StVG § 25
  Fahrverbot, Feststellungen; persönliche Verhältnisse

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• verkehrslexikon.de

  Notwendigkeit von Feststellungen über die persönlichen Verhältnisse bei Verhängung eines Fahrverbots

• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Aufhebung eines Fahrverbots bei Fehlen von Feststellungen zu den persönlichen, insb. den beruflichen Verhältnissen des Betroffenen im angefochtenen Urteil; Prüfung eines Beschwerdegerichts auf eine unverhältnismäßige Reaktion auf die Tat durch Verhängung des Fahrverbots ...

• kanzlei-heskamp.de
• Judicialis

  StVG § 25 Abs. 2 a; ; OWiG § 79 Abs. 1 Nr. 2; ; BKatV § 4 Abs. 2 S. 2

• rewis.io
• RA Kotz

  Geschwindigkeitsüberschreitung - Persönliche und berufliche Verhältnisse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anforderungen an die Feststellungen bei Verhängung eines Fahrverbots

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

  Fahrverbot - Urteil muss Feststellungen zu persönlichen Verhältnissen enthalten

• 123recht.net (Kurzinformation)

  Fahrverbot kein Automatismus

Besprechungen u.ä.

• IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

  Fahrverbot - Urteil muss Feststellungen zu persönlichen Verhältnissen enthalten

Verfahrensgang

• AG Recklinghausen - 35 OWi 59 Js 1091/08
• AG Recklinghausen - 35 OWi 772/08
• OLG Hamm, 25.08.2009 - 2 Ss OWi 593/09

Wird zitiert von ...

• OLG Hamm, 01.07.2011 - 1 RBs 99/11

  Fahrverbot, Urteilsgründe, Anforderungen, Absehen, Geldbuße

  8 Bei dem verwendeten Lasermessgerät Riegl LR 90-235/P handelt es sich um ein standardisiertes Messverfahren (zu vgl. Senatsbeschluss vom 25.11.1999 - 1 Ss OWi 1224/99 - ; OLG Hamm, Beschluss vom 25.08.2009 - 2 Ss OWi 593/09 - m. w. N., jeweils zitiert nach Burhoff online).