Rechtsprechung
   OLG Hamm, 25.11.2004 - 4 U 129/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,13084
OLG Hamm, 25.11.2004 - 4 U 129/04 (https://dejure.org/2004,13084)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25.11.2004 - 4 U 129/04 (https://dejure.org/2004,13084)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25. November 2004 - 4 U 129/04 (https://dejure.org/2004,13084)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Durchsetzung eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs wegen Verstoßes gegen das Gesetz über die Werbung auf dem Gebiete des Heilwesens (HWG) im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes; Voraussetzungen des Vorliegens eines nicht verkehrsfähigen Arzneimittels; Ausgestaltung der Einordnung eines Produktes als Arzneimittel oder Lebensmittel; Zulässigkeitsvoraussetzungen der Bewerbung eines Produktes als Nahrungsergänzungsmittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Zum Kriterium der Verkehrsauffassung bei der Einordnung von Erzeugnissen als Arzneimittel oder Lebensmittel" von RA Dr. Thomas Büttner, LL.M., original erschienen in: ZLR 2005, 549 - 562.

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.03.2006 - 13 A 2098/02

    Einstufung von Vitaminpräparaten als Arzneimittel; Vitamin E-Kapseln als

    Der Umstand, dass bisher Produkte mit vergleichbaren Vitamin-E- Konzentrationen in Deutschland stets nur als zugelassene Arzneimittel in den Verkehr gebracht worden sind und sie deshalb nach allgemeiner Verkehrsauffassung gattungsmäßig als Arzneimittel gewertet werden, so Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 25. November 2004 - 4 U 129/04 -, LRE 49, 380 (381 ff.), rechtfertigt ebenfalls nicht die Annahme eines Präsentationsarzneimittels.
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