Rechtsprechung
   OLG Hamm, 26.01.2012 - I-5 U 133/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,6647
OLG Hamm, 26.01.2012 - I-5 U 133/11 (https://dejure.org/2012,6647)
OLG Hamm, Entscheidung vom 26.01.2012 - I-5 U 133/11 (https://dejure.org/2012,6647)
OLG Hamm, Entscheidung vom 26. Januar 2012 - I-5 U 133/11 (https://dejure.org/2012,6647)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Aufhebung einer Gemeinschaft

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    §§ 741 ff. BGB
    Aufhebung einer Gemeinschaft

  • Wolters Kluwer

    Rechtliche Stellung der Grundstückseigentümer hinsichtlich eines die gemeinsame Grundstückgrenze überschreitenden Entwässerungsrohrsystems

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 741; BGB § 749
    Rechtsverhältnisse an einem eine gemeinsame Grundstücksgrenze überschreitenden Entwässerungsrohrsystem

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 08.11.2012 - 5 U 100/12

    Gemeinschaft an einem Entwässerungsrohrsystem

    Wie der Senat bereits mehrfach entschieden hat, besteht zwischen Eigentümern von Grundstücken auch ohne eine entsprechende Vereinbarung eine Rechtsgemeinschaft im Sinne des § 741 BGB, wenn sie über ein einheitliches, die gemeinsamen Grundstücksgrenzen überschreitendes Entwässerungsrohrsystem verfügen (vgl. zuletzt Urteil v. 26.01.2012, Az. 5 U 133/11 und davor: OLGR Hamm 1994, 251 f und 35 f).

    Jedoch können die Beklagten von den anderen beiden Eigentümern auch ohne Aufhebung der Gemeinschaft eine Lasten- und Kostentragung verlangen, die nach billigem Ermessen dem gemeinschaftlichen Interesse an der sachgerechten Verwaltung entspricht, §§ 745, 748 BGB (vgl. OLG Hamm, Urteil v. 26.01.2012, Az. 5 U 133/11).

  • BGH, 13.07.2018 - V ZR 308/17

    Annahme einer aus dem nachbarlichen Gemeinschaftsverhältnis folgenden

    Das Berufungsgericht nimmt zwar in ständiger Rechtsprechung (OLG Hamm, OLGR 1994, 35 f.; OLGR 1994, 251 f.; Urteil vom 26. Januar 2012 - 5 U 133/11; Urteil vom 8. November 2012 - 5 U 100/12, juris Rn. 42; vgl. auch OLG Düsseldorf, NJW-RR 2007, 299 f.) an, dass zwischen Eigentümern von Grundstücken eine Rechtsgemeinschaft im Sinne des § 741 BGB besteht, wenn sie über ein einheitliches, die gemeinsamen Grundstücksgrenzen überschreitendes Leitungssystem verfügen.
  • OLG Hamm, 19.10.2017 - 5 U 147/16

    Rechtsstellung der Eigentümer mehrerer Grundstücke hinsichtlich eines die

    Nach der gefestigten Rechtsprechung des Senats kann zwischen Eigentümern von Grundstücken auch ohne eine entsprechende Vereinbarung eine Rechtsgemeinschaft im Sinne des § 741 BGB bestehen, wenn sie über ein einheitliches, die gemeinsamen Grundstücksgrenzen überschreitendes Entwässerungsrohrsystem verfügen (vgl. Urteil des Senats vom 08. November 2012 -, 5 U 100/12 -, Rn. 42, juris; Urteil des Senats vom 26. Januar 2012 - 5 U 133/11 -, Rn. 40, juris; Urteil des Senats vom 17. Mai 1993 - 5 U 24/93 -, Rn. 7, juris, Urteil des Senats vom 05. Mai 1994 - 5 U 213/93 -, Rn. 4, juris).
  • OLG Naumburg, 14.11.2018 - 12 U 59/18

    Berufungsverfahren: Rechtzeitiger Eingang der Berufungsschrift per elektronischer

    (3) Allerdings wird für den Fall, dass zwei Grundstücke entwässerungsmäßig dergestalt zusammengefasst werden, dass sie über ein einheitliches Rohrsystem mit jeweils nur einem Revisionsschacht entwässert werden, vertreten, dass zwischen den Eigentümern jener Hausgrundstücke auch ohne eine entsprechende Vereinbarung eine Rechtsgemeinschaft im Sinne des §§ 741 ff. BGB begründet werden kann, die sie zum Besitz und zur Nutzung der Entwässerungsleitungen in gleicher Weise berechtigt (z. B. OLG Hamm, OLGR Hamm 1994, 35; OLGR Hamm 1994, 251; Urteil vom 26. Januar 2012, 5 U 133/11; Urteil vom 8. November 2012, 5 U 100/12; OLG Düsseldorf, NJW-RR 2007, 299).
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