OLG Hamm, 26.02.2008 - 4 U 172/07

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OLG Hamm, 26.02.2008 - 4 U 172/07

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,10146

OLG Hamm, 26.02.2008 - 4 U 172/07 (https://dejure.org/2008,10146)

OLG Hamm, Entscheidung vom 26.02.2008 - 4 U 172/07 (https://dejure.org/2008,10146)

OLG Hamm, Entscheidung vom 26. Februar 2008 - 4 U 172/07 (https://dejure.org/2008,10146)

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Volltextveröffentlichungen (6)

openjur.de
NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
webshoprecht.de
Zur unzumutbar langen Wartezeiten bis zur Lieferung und zum Ausschluss von Teillieferungen in AGB

Judicialis
Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Untersagung des Abschlusses von Verträgen zum Verkauf von Computerzubehör über einen Internetauftritt wegen Verletzung des Wettbewerbsrechts; Rechtsmissbräuchliches Verhalten im Rahmen eines Verfahrens zur Unterlassung von wettbewerbsrechtlichen Verletzungen; Verstoß ...
juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 3, 4 Nr. 11 UWG
Vertragsschluss nur durch Warenlieferung und Warenlieferung unter Vorbehalt? Wettbewerbswidrig!
webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)
Unzumutbar lange Wartezeiten bis zur Lieferung und zum Ausschluss von Teillieferungen in AGB

Besprechungen u.ä.

shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)
Falsche AGB-Klauseln sind abmahnbar!

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Titel aus

Verfahrensgang

LG Bochum, 21.08.2007 - 15 O 74/07
OLG Hamm, 26.02.2008 - 4 U 172/07

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Wird zitiert von ...

OLG Hamm, 25.02.2008 - 3 U 189/08
Zu der Zulässigkeit einer Bezeichnung als Massenabmahner / Wann ist ein …
Dementsprechend hat beispielsweise der Wettbewerbssenat des Oberlandesgerichts Hamm für die Fallkonstellation eines berechtigten Unterlassungsbegehrens gegen Mitbewerber nach dem UWG durchaus schon eine Abmahnung von Wettbewerbsverletzungen in nur 20 Fällen als "Massenabmahnung" bezeichnet, wobei - so der Senat - "massenhaften" Verstöße von Mitbewerbern fraglos auch durch eine Vielzahl von Abmahnungen begegnet werden dürfe (OLG Hamm, Urteil vom 26.02.2008 - 4 U 172/07).