Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• webshoprecht.de

  Zur unzumutbar langen Wartezeiten bis zur Lieferung und zum Ausschluss von Teillieferungen in AGB

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Untersagung des Abschlusses von Verträgen zum Verkauf von Computerzubehör über einen Internetauftritt wegen Verletzung des Wettbewerbsrechts; Rechtsmissbräuchliches Verhalten im Rahmen eines Verfahrens zur Unterlassung von wettbewerbsrechtlichen Verletzungen; Verstoß ...

• judicialis

  UWG § 3; ; UWG § ... 4; ; UWG § 4 Nr. 11; ; UWG § 8 Abs. 1; ; UWG § 8 Abs. 3 Nr. 1; ; UWG § 8 Abs. 4; ; UWG § 12 Abs. 2; ; UWG § 253 Abs. 2 Nr. 2; ; BGB § 126 b; ; BGB §§ 307 ff.; ; BGB § 308 Nr. 1; ; BGB § 312 Abs. 2; ; BGB § 312 c Abs. 1 Satz 1; ; BGB § 312 d; ; UKlaG § 1

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  §§ 3, 4 Nr. 11 UWG
  Vertragsschluss nur durch Warenlieferung und Warenlieferung unter Vorbehalt? Wettbewerbswidrig!

• webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

  Unzumutbar lange Wartezeiten bis zur Lieferung und zum Ausschluss von Teillieferungen in AGB

Besprechungen u.ä.

• shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

  Falsche AGB-Klauseln sind abmahnbar!

Wird zitiert von ...

• OLG Hamm, 25.02.2008 - 3 U 189/08

  Zu der Zulässigkeit einer Bezeichnung als Massenabmahner / Wann ist ein …

  Dementsprechend hat beispielsweise der Wettbewerbssenat des Oberlandesgerichts Hamm für die Fallkonstellation eines berechtigten Unterlassungsbegehrens gegen Mitbewerber nach dem UWG durchaus schon eine Abmahnung von Wettbewerbsverletzungen in nur 20 Fällen als "Massenabmahnung" bezeichnet, wobei - so der Senat - "massenhaften" Verstöße von Mitbewerbern fraglos auch durch eine Vielzahl von Abmahnungen begegnet werden dürfe (OLG Hamm, Urteil vom 26.02.2008 - 4 U 172/07).